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Gute Regierungsführung: Mo Ibrahim Preis für Namibia

Überraschung. In den letzten fünf Jahren, in denen ich mich intensiv mit Afrika beschäftigte, hatte ich sehr wohl von diesem Preis gehört. Den Kriterien entsprechende sich ständig wiederholende Nichtverleihungen, weil es auf dem gesamten afrikanischen Kontinent keinen den Kriterien entsprechenden Machthaber gab, waren für mich persönlich mit maßgebend in meiner Meinungsbildung. In meiner damaligen Weise der Berichterstattung leider ein “Non-Event”.
Die Kriterien sind “nur” gute Regierungsführung (keine Korruption) und transparente Demokratie und Menschenrechte. Was Wunder, dass jahrelang niemand den Preis gewonnen hat!
5 Millionen Dollar plus plus scheinen hoch angesetzt. Abertausende Mitglieder der afrikanischen Nomenklaturen veruntreuen jeder für sich aber das Vielfache dieser Summe. Langsam mahlen die Mühlen der Justiz, aber auch dort mahlen sie. Wie Mandela wird Pohamba das Geld in eine Stiftung stecken.
Ich gratuliere ihm und seinem Volk.
Vorvormals war Naminia eine deutsche Kolonie, des deutschen Kaisers Truppen hatten sich unsäglicher Massaker schuldig gemacht.
Heute ist Sühne Verhandlungsware. Heute gibt es dort auch immer noch eine deutschsprachige Tageszeitung, die Allgemeine Zeitung.

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Prix Mo Ibrahim de la “bonne gouvernance” au président namibien LIRE
Prix Mo Ibrahim de la “bonne gouvernance” au président namibien
02.03.2015 à 14:00 – AFP
Le président namibien sortant Hifikepunye Pohamba a reçu lundi le Prix Mo Ibrahim 2014 de la “bonne gouvernance” en Afrique, prix le plus richement doté du monde n’ayant pas trouvé de lauréat depuis 2011, a constaté une journaliste de l’AFP.
Le président namibien, Hifikepunye Pohamba, le 17 août 2010 à Windhoek
afp.com – Stéphane de Sakutin
“Le comité a été marqué par la détermination du président Pohamba à conforter en priorité la cohésion et la réconciliation nationales, au moment où la Namibie abordait une phase décisive pour la consolidation de la démocratie et du développement social et économique”, a déclaré Salim Ahmed Salim, président du Comité d’attribution du prix, en annonçant le lauréat à Nairobi.
“Sa capacité à gagner la confiance et le soutien de son peuple est remarquable. Au cours de son mandat, il a fait preuve d’un leadership juste et avisé, tout en conservant constamment une profonde humilité”, a-t-il ajouté.
Le prix fondé par Mo Ibrahim, riche entrepreneur anglo-soudanais des télécommunications, récompense un ancien chef d’Etat ou de gouvernement d’un pays d’Afrique subsaharienne, qui a quitté ses fonctions au cours des trois dernières années, pour son travail dans l’intérêt du public ou son action caritative.
Hifikepunye Pohamba, élu président en 2004 puis 2009, est encore en poste pour quelques semaines, jusqu’à la passation de pouvoir en mars à son successeur, Hage Geingob. M. Geingob, actuel Premier ministre, a été élu en décembre lors d’un scrutin auquel M. Pohamba, atteint par la limite du nombre de mandats, ne se représentait pas.
Accordé pour la première fois en 2007 à l’ancien président mozambicain Joaquim Chissano, puis en 2008 à l’ex-président botswanais Festus Gontebanye Mogae, le prix n’avait pas été décerné en 2009 et 2010, le jury n’ayant pas trouvé de lauréat.
Remis en 2011 à l’ancien président du Cap-Vert Pedro De Verona Rodrigues Pires, il n’avait plus été décerné depuis.
L’ancien président sud-africain Nelson Mandela, icône de la lutte contre l’apartheid, avait également été fait lauréat honoraire du prix en 2007.
Les lauréats du prix Mo Ibrahim reçoivent 5 millions de dollars, versés sur 10 ans, puis une allocation à vie annuelle de 200.000 dollars.
© 2015 AFP
Namibias Präsident erhält Mo-Ibrahim-Preis LESEN
1. Namibias Präsident erhält Mo-Ibrahim-Preis
Deutsche Welle 02.03.2015 http://www.dw.de/themen/afrika/s-12324
Überraschend hat die Mo-Ibrahim-Stiftung wieder einen afrikanischen Staatschef für gute Regierungsführung ausgezeichnet: Namibias scheidender Präsident Pohamba sei ein Vorbild für ganz Afrika, so die Jury.
Wer unter afrikanischen Ex-Staatschefs Kandidaten für den international renommierten Mo-Ibrahim-Preis finden will, muss mitunter lange suchen. Vielen sind persönliche Bereicherung und Machterhalt wichtiger als Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und das Wohl ihrer Bevölkerung. Seit 2011 wurde der Preis mangels geeigneter Kandidaten tatsächlich nicht vergeben. Am Montag konnte die Stiftung nun wieder einen Preisträger präsentieren: Namibias scheidenden Präsident Hifikepunye Pohamba. Damit geht die Auszeichnung nach Mosambik und Botswana zum dritten Mal an ein südafrikanisches Land.
Der 79-jährige Politologe Pohamba führt Namibia seit zehn Jahren. In diesem Monat wird er das Amt verfassungsgemäß an seinen Nachfolger, den derzeitigen Premierminister Hage Geingob, abgeben. Auch damit hat er sich für den Preis qualifiziert, der mit umgerechnet mehr als fünf Millionen Euro zu den höchstdotierten Auszeichnungen weltweit gehört. Pohamba habe die nationale Einheit sowie die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des jungen Landes beispielhaft vorangebracht, hieß es in der Begründung des Komitees. Vertreten sind dort unter anderem der ägyptische Friedensnobelpreisträger Mohammed el-Baradei, die mosambikanische Politikerin und Witwe Nelson Mandelas, Graça Machel, oder der tansanische Diplomat Salim Ahmed Salim.
Eigentlich wollte Pohamba Rinder züchten
Pohamba hat die Demokratie gefördert und den Lebensstandard der Bevölkerung verbessert”, sagt Salim im Gespräch mit der DW. Beispielhaft habe er sich etwa der Bekämpfung von AIDS angenommen. Fortschritte gebe es außerdem im Bildungssektor: Seit die Schulgebühren abgeschafft worden seien, habe sich die Anzahl der Analphabeten verringert. “Er hat seinem Land viel Gutes getan, mit Integrität und in aller Bescheidenheit”, so Salim. Dabei wollte sich Pohamba vor zehn Jahren eigentlich aus der Politik zurückziehen und auf seiner Farm Rinder züchten.
1959 hatte er zu den Gründungsmitgliedern der SWAPO-Partei (South West Africa People’s Organization) gehört, die für die Unabhängigkeit Namibias von Südafrika kämpfte. Sein Politikstudium absolvierte er Anfang der 80er Jahre in Moskau. Nachdem Namibia 1990 eigenständig wurde, führte Pohamba mehrere Ministerien im Kabinett des ersten Präsidenten Samuel Nujoma. Auf dessen Bitten kandidierte er 2005 und landete prompt mit mehr als 75 Prozent der Wählerstimmen im Präsidentenamt.
Anhaltende Jugendarbeitslosigkeit
Seit Jahren hält Pohamba in Umfragen Zustimmungswerte von rund 80 Prozent. “Man sieht ihn als eine Art freundlichen Großvater, der das Land gut führt”, sagt der Politologe Graham Hopwood vom Institute for Public Policy Research (IPPR) in Namibias Hauptstadt Windhuk. Die Zustimmung sei auch ein Ergebnis des parteiübergreifenden Zusammenhalts. “Pohamba hat ein sehr gutes Verhältnis zur Opposition aufgebaut und ist nicht auf Konfrontation aus. Er trifft sich regelmäßig mit den Oppositionsführern – und das obwohl seine SWAPO-Partei die absolute Mehrheit im Parlament hat”, so Hopwood. Ein Glücksfall in Afrika, wo politische Parteien ihre Konflikte nicht selten mit Gewalt austragen oder wo Oppositionelle unterdrückt und verfolgt werden. Die Meinungs- und Pressefreiheit in Namibia gilt als beispielhaft in Afrika.
Doch längst ist nicht alles gut in dem südafrikanischen Land: Die Jury des Mo-Ibrahim-Preises verweist auf die anhaltend hohe Jugendarbeitslosigkeit von fast 50 Prozent. Die Kluft zwischen Arm und Reich wachse. “Aber kein Land dieser Erde ist perfekt”, sagte Jurymitglied el-Baradei bei der Bekanntgabe des Preisträgers. “Die Auszeichnung ist ein Spiegel für jedes afrikanische Land, um zu sehen, was im eigenen Land fehlt”, so der Ägypter. Der Preis solle die Zivilgesellschaft in afrikanischen Staaten dazu anregen, Druck auf ihre Regierungen auszuüben. “Am Ende geht es uns um die Bevölkerung und nicht um deren politische Führer”, so el-Baradei.
Der britisch-sudanesischen Mobilfunkunternehmer und Milliardär Mo Ibrahim, auf den Stiftung und Preis zurückgehen, nutzte die Bekanntgabe des diesjährigen Preisträgers für einen flammenden Appell: “Wir haben wunderbare politische Führer in Afrika, aber wir Afrikaner kennen sie nicht. Lasst uns unsere eigenen Helden finden – sie sind mitten unter uns!”
Mitarbeit: Alfred Kiti
Aus Namibia: Pohamba für Stabilität geehrtt Lesen
2. Pohamba für Stabilität geehrt
Di, 2015-03-03 06:20 — Allgemeine Zeitung Namibia http://www.az.com.na/politik
Präsident erhält Auszeichnung der Mo-Ibrahim-Stiftung – Reaktionen gemischt
Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit ist Namibias Staatsoberhaupt Hifikepunye Pohamba (79) mit dem Hauptpreis der Mo-Ibrahim-Stiftung ausgezeichnet worden, vor allem wegen seiner stabilen Regierungsführung. Dafür gibt’s jetzt fünf Millionen US-Dollar. Aus politischen Kreisen gab es Lob, aber auch Kritik.
Von Stefan Fischer, Windhoek/London
Die Ehrung mit dem Titel „Ibrahim-Preis für Erfolg in afrikanischer Führung“ gehört zu den größten und renommiertesten Auszeichnungen in Afrika. Wie das Stiftungsbüro in London gestern mitteilte, sei die Auszeichnung in der kenianischen Hauptstadt Nairobi bekannt gemacht worden.
Im Detail habe Pohambas „Fokus auf das Schmieden nationaler Versöhnung auf Namibias Schlüsselstufe zur Konsolidierung von Demokratie sowie sozialer und ökonomischer Entwicklung das Preiskomitee beeindruckt“, wird Salim Ahmed Salim, Vorsitzender des Preiskomitees, in der Mitteilung zitiert. Und weiter: „Während des Jahrzehnts seiner Präsidentschaft hat er gesunde und weise Führung demonstriert. Zur gleichen Zeit hat er (…) seine Bescheidenheit bewahrt.“ Salim ging auch auf Demokratie und Regierungsführung ein und sagte: „Namibias Ruf wurde als gut regierte, stabile und integrative Demokratie mit starker Pressefreiheit und Respekt vor Menschenrechten gefestigt.“
Die Auszeichnung sei mit fünf Millionen US-Dollar (ca. 56 Mio. N$) dotiert, heißt es. Außerdem erhält Pohamba laut der Mitteilung ein zusätzliches Preisgeld von 200 000 US$ (ca. 2,26 Mio. N$) pro Jahr bis zum Lebensende. Der Preis werde die Arbeit der Hifikepunye-Pohamba-Stiftung fördern, teilte die Staatskanzlei gestern Abend mit.
Vor Ort gab es viel Lob. „Er hat den Preis verdient“, meinte Graham Hopwood, Direktor des Politforschungsinstituts IPPR, auf AZ-Nachfrage. Pohamba habe keine Macht- und Geldgier gezeigt, was man mit afrikanischen Führern oft verbinde. „In diesem Sinne kann er als Vorbild gesehen werden.“ Hopwood gab aber zu bedenken: „Während er selbst nicht korrupt ist, hat er Korruption in höheren Reihen von Regierung und Partei ignoriert.“
Der Oppositionspolitiker Tsudao Gurirab (CoD) gratulierte Pohamba zu der Auszeichnung und hob dessen Gesprächsbereitschaft hervor, weil er „Sichtweisen und Beiträge von allen“ gesucht habe. In dieser Beziehung habe er „Bescheidenheit, Anstand und Integrität in die Ausübung seines Amtes gebracht“.
„Er ist ein stabiler Mensch. Ich schätze seine Ehrlichkeit und er ist nicht korrupt – das unterscheidet ihn von anderen Staatsführern in Afrika.“ Mit diesen Worten beschrieb Prof. Gerhard Tötemeyer, Vorsitzender des SADC-Wahlbeirates und Ex-Vizeminister, den Ausgezeichneten. Allerdings: „Ich hätte etwas mehr Dynamik zugunsten von Bildung und Wirtschaftsentwicklung sowie gegen Arbeitslosigkeit erwartet“, so Tötemeyer im AZ-Gespräch.
Dr. Henning Melber, Direktor der Dag-Hammarskjöld-Stiftung in Uppsala/Schweden, hält die Preisvergabe für „unverdient“ und bezeichnet sie als „Bankrotterklärung guter Regierungsführung in Afrika“. Denn: „Dafür, dass ein Präsident keinen Schaden anrichtet, hat dieser doch keinen Preis für gute Amtsführung verdient! Eher wäre zu fragen, welche Chancen Pohamba verpasst hat, um sich den Preis wirklich zu verdienen“, erklärte der Politologe auf AZ-Nachfrage. Mehr dazu demnächst in der AZ.

Le président namibien, Hifikepunye Pohamba, le 17 août 2010 à Windhoek
Hifikepunye Pohamba

Zimbabwe: Mugabe 91 & unverwüstlich, Land verwüstet – Les 91 de Mugabe

mugabe schokolade
Kriegt das Volk jetzt endlich was auf den Teller? Le peuple, aura-t-il enfin quelque chose dans l’assiètte?
(foto: ap/mukwazhi – Robert Mugabe feiert seinen 91. Geburtstag)

Deutsche Texte AFP: Von mir verbesserte Google-Übersetzungen
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Mugabes 91 Jahre, ein “obszöner” Aufwand 3 Artikel LESEN
0. Simbabwe – Mugabes Geburtstagssause
Simbabwes Präsident Robert Mugabe ist der älteste Staatschef in Afrika. Gerade ist er 91 geworden. An diesem Wochenende lässt er sich groß feiern. 20.000 Gäste werden erwartet. Auf dem Speiseplan: zwei Elefanten.
MIT VIDEO weiterlesen bei Deutsche Welle
http://www.dw.de/mugabes-geburtstagssause/a-18285592

1. Simbabwe: Mugabes 91 Jahre, ein “obszöner” Aufwand, prangert die Opposition an
2015.02.18 19:00 – AFP
Die Opposition gegen Präsident Robert Mugabe verurteilte Mittwoch die Organisation am Ende des Monats eines Geburtstagsbanketts für seine 91 Jahre an den berühmten Victoria Fällen: der Aufwand sei “obszön”.
“All das Geld, das für diese obszöne Versammlung gesammelt wurde, sollte umgehend für die Sanierung von in Trümmern liegenden öffentlichen Krankenhäusern, Kliniken und Schulen auf dem Land in der Provinz Matabeleland-Nord gegeben werden”, kritisierte Obert Gutu, der Sprecher der Bewegung für Democratischen Wandel (MDC) in einer Erklärung.
Mr. Gutu hat auch vorgeschlagen, dass die Gerichte des Geburtstagsfestes, wie zum Beispiel Wildfleisch, an Waisenhäuser und regionale Wohltätigkeitsorganisationen gehen.
Ein lokaler Geschäftsmann hat insbesondere vorgesehen zwei Elefanten, zwei Büffel, fünf Impalas und zwei schwarze Pferdeantilopen für die Festessen am 28. Februar.
Mugabe feiert seine 91 Jahre am nächsten Samstag. Am Freitag bildet ein Riesenkonzert in der Hauptstadt Harare den Auftakt zu den Feierlichkeiten, die im vergangenen Jahr zu einer Modenschau und einem Fußballspiel geführt hatten.
An der Macht seit Simbabwes Unabhängigkeit im Jahr 1980, hat Mugabe bisher allen alarmierenden Gerüchten über seine Gesundheit (wiederholt beschrieben als an der Schwelle des Todes, darunter Krebs … ) oder eine mögliche Bereitschaft zur Machtübergabe getrotzt.
Er warnte oft, dass er seine Hundertjahrfeier erleben würde, und die simbabwische Verfassung erlaubt es ihmtheoretisch , an der Macht zu bleiben, bis er 99 Jahre alt ist.
© 2015 AFP

2. Langzeitherrscher Robert Mugabe wird 91
21. Februar 2015, 11:18 http://derstandard.at/r652/Afrika
Elefantenschlachten und Mega-Party: In der Hauptstadt Harare soll eine Gala zu Ehren des umstrittenen Präsidenten stattfinden
Harare – Simbabwes Langzeitherrscher Robert Mugabe hat am Samstag seinen 91. Geburtstag gefeiert. Am Abend sollte in der Hauptstadt Harare eine Gala zu Ehren des umstrittenen Präsidenten stattfinden, der bereits seit 1980 in dem Land im südlichen Afrika an der Macht ist.
Am kommenden Samstag will Mugabe mit 20.000 Gästen auf einem Golfplatz direkt an den Victoriafällen feiern. Zu Ehren des Staatschefs sollen dabei zwei Elefanten geschlachtet werden.
Das Vorhaben wurde von Umweltschützern scharf kritisiert: “Die Pläne widern mich an, sie sind absolut unethisch”, sagte der Vorsitzende der Umweltorganisation “Zimbabwe Conservation Task Force”, Johnny Rodrigues, der Deutschen Presse-Agentur. “Wie kann Mugabe über Maßnahmen gegen das Wildern sprechen und dann gleichzeitig so etwas erlauben?”
Seit Jänner ist Mugabe für ein Jahr der neue Vorsitzende der Afrikanischen Union. Wegen seines autoritären Regierungsstils wird er vom Westen immer wieder scharf kritisiert. Erst am Freitag hatte die Europäische Union entschieden, ein gegen ihn und seine Frau verhängtes Einreiseverbot und weitere Sanktionen weiter aufrechtzuerhalten. (APA, 21.2.2015)

Mugabe bekennt erstmals Fehler in der Landreform, jetzt will er die Wildreservate 2 Artikel LESEN
1. Simbabwe: Mugabe droht, die Wildreservate der Weißen zu nehmen
2015.01.03 00:00 – AFP
Simbabwes Präsident Robert Mugabe, dessen Landreform der 2000er Jahre von der gewaltsamen Vertreibung von Tausenden von weißen Farmern markiert wurde, drohte am Samstag, die Wildreservate von Weißen zu vereinnahmen, im Ziel vor allem Amerikaner.
“Wir werden nun diese Wälder erobern”, sagte Mugabe, der seit der Unabhängigkeit im Jahr 1980 mit eiserner Faust herrscht, vor Unterstützern auf der Party seiner 91 Jahre, in einer großen Rede in Victoria Falls (Nordwesten).
“Es gibt viele Safaris im Land, und nur sehr wenige sind afrikanisch, die Mehrheit sind weiß.”
Robert Mugabe kritisierte insbesondere die Vereinigten Staaten, die ihren Bürgern erlauben, für Jagdtrophäen in sein Land zu kommen, während sie Sanktionen gegen sein Regime aufrecht erhalten.
“Aber die Amerikaner verhängen Sanktionen über uns, aber ihre eigenen Europäer (Weiße, Anmerkung) kommen her, sie haben immer noch Farmen und privat organisieren sie die Ankunft der Besucher aus Amerika. Sie kommen, um zu jagen, bezahlen bei sich selbst, töten die Tiere und nehmen Trophäen mit nach Hause”, sagte der alte Präsident.
“Sie (die Amerikaner) können nicht beides haben: Wenn sie Freunde sein wollen, dann müssen sie vollständig Freunde bei uns sein und dann lassen wir sie Safaris haben“, betonte er.
Die Jagd erwirtschaftet hundert Millionen Dollar pro Jahr und ernährt 800.000 Familien in Simbabwe. Das Verbot von Washington des Imports von Elfenbeinprodukten jedoch reduzierte den Umsatz des Sektor um 30% im vergangenen Jahr, nach Angaben des Verbandes der lokalen Safariunternehmen.
Wenn die Europäische Union auch vor kurzem ihre Sanktionen lockerte – in Kraft seit 2002 wegen seiner Verstöße gegen die Menschenrechte und Wahlbetrug — gegen das Zimbabwe-Regime, sagten die Vereinigten Staaten, das käme nicht in Frage.
Diese Schmährede von Robert Mugabe ist gleichzeitig mit einem Interview, wo er zum ersten Mal Fehler in seiner blutigen Agrarreform von 2000 zugegeben hat, dass er zu große Ländereien an schlecht ausgerüstete und schlecht ausgebildete schwarze Bauern umverteilt hatte.
© 2015 AFP


2. Simbabwe: Mugabe bekennt erstmals Fehler in der Landreform

2015.02.27 13:30 – AFP
Simbabwes Präsident Robert Mugabe hat zum ersten Mal Fehler in der umstrittenen Landreform der 2000er Jahre zugegeben, die markiert war durch die gewaltsame Vertreibung von Tausenden von weißen Farmern, um Land an schlecht ausgerüstete und schlecht ausgebildete schwarze Bauern zu verteilen.
“Ich denke, die Farmen, die wir verteilt haben, waren zu groß. Sie (die schwarzen Bauern) können sie nicht verwalten”, sagte er in einem Interview am Donnerstagabend im nationalen Fernsehen. “Letztendlich bewirtschaften die meisten von ihnen nur ein Drittel ihres Landes.”
Dieses Bekenntnis des alten Präsidenten, der gerade 91 geworden ist, ist eine Premiere, während Simbabwe sich in zehn Jahren von einem Nettonahrungsmittelexporteur zum Importeur wandelte. Das Land muss Weizen vom benachbarten Sambia kaufen und an anderer Stelle, und erhält Nahrungsmittelhilfe. Einige ländliche Bevölkerungen leiden an Mangel.
Damals löste die Zwangsenteignung von rund 4.000 weißen Farmern und Landverteilungen oft zum Vorteil politischer Genossen heftige Kritik der Opposition und in den westlichen Ländern aus.
Die neuen Eigentümer waren oft nicht in der Lage Betriebs weiterhin aufgrund mangelnder Fähigkeiten und Kapital auszustatten.
Aber Mugabe gab die Schuld der Pleite immer dem Klimawandels und europäischen Sanktionen gegen sein Land, welche ihm zufolge die Regierung hinderte, die Landwirte für die Ernten auszustatten.
Das Staatsoberhaupt drohte jedoch schwarzen Bauern, ihnen ihr Land wegzunehmen, wenn sie weißen Farmern unterverpachten, wie es manchmal der Fall war seit der Landreform.
Der simbabwische weißen Bauernverband prangert regelmäßig die Belästigung seiner Mitglieder durch Leute an, die behaupten, für die Regierung zu arbeiten, oder von leitenden Leuten der ZANU-PF-Partei von Präsident Mugabe, der das Land ohne Unterbrechung seit der Unabhängigkeit im Jahr 1980 regiert.
© 2015 AFP

EU gibt Millionen für Simbabwe LESEN
EU gibt Millionen für Simbabwe
Do, 2015-02-26 10:03 — Allgemeine Zeitung Namibia http://www.az.com.na/afrika
Europa nimmt neuen Anlauf zur Kooperation, verlängert aber die Sanktionen
Von Stefan Fischer, Windhoek/Harare/Brüssel
Am 16. Februar haben die Regierung Simbabwes und die Europäische Union laut einer gemeinsamen Presseerklärung das sogenannte Nationale Indikativ-Programm (NIP) unterzeichnet. Unter dieser „gemeinsamen Kooperationsstrategie“, die vom 11. Europäischen Entwicklungsfonds (EDF) für den Zeitraum 2014 bis 2020 finanziert werde, „wird die Europäische Union Entwicklungshilfe für Simbabwe in Höhe von 234 Millionen Euro zur Verfügung stellen“, heißt es. In der Mitteilung werden drei Kernbereiche der Unterstützung genannt: Gesundheit, Landwirtschaft sowie Regierungsführung und Institutionenaufbau.
Das Gesundheitswesen soll mit 88 Millionen Euro bedacht werden. Damit soll das nationale Gesundheitssystem sowie der „gleichwertige Zugang zu qualitativen Gesundheitsleistungen“ unterstützt werden, was am Ende den Gesundheitszustand der Bevölkerung erhöhen soll.
Der gleiche Betrag, also weitere 88 Millionen Euro, sind für die Entwicklung der Landwirtschaft vorgesehen. „Die Europäische Union wird dazu beitragen, einen diversifizierten, wettbewerbsfähigen, effizienten und nachhaltigen Agrarsektor auszubauen, der zu einem inklusiven Wirtschaftswachstum und zur Generierung von Einkommen beiträgt“, wird in der Mitteilung erklärt.
Geld für Frieden
Schließlich seien 45 Millionen Euro für den Bereich Regierungsführung und Institutionenaufbau bestimmt, wofür die Details wie folgt definiert werden: „Das übergeordnete Ziel ist die Stärkung der Rechtstaatlichkeit durch institutionellen Kapazitätsaufbau“ (also Personalaufbau). Dadurch sollen die „verantwortungsvolle Regierungsführung (good governance) einschließlich Finanzmanagement, Rechenschaftspflicht und Transparenz gefördert werden, um zu Simbabwes wirtschaftlicher Erholung, zur Konsolidierung der konstitutionellen und demokratischen Prozesse sowie zu Frieden und Stabilität beizutragen“.
Weitere sechs Millionen Euro seien für die Zivilgesellschaft vorgesehen, während drei Millionen Euro für das Büro des Finanz-Staatssekretärs und vier Millionen für die Fazilität der technischen Kooperation bestimmt seien.
Finanz-Staatssekretär Willard Manungo lobte die Unterstützung der EU, die „die Anstrengungen der Regierung ergänzen, ein Umfeld für nachhaltige ökonomische Initiativen und soziale Transformation der Menschen“ anzubieten. Indes wird Philippe van Damme, EU-Botschafter in Harere, zitiert, der das Abkommen einen „wichtigen Schritt in unserer Zusammenarbeit mit Simbabwe“ nannte. Er blicke mit Zuversicht auf die Programme, die das Ziel hätten, „die politischen und ökonomischen reformen zu unterstützen, die Simbabwe unternimmt“. Und: „Ein fruchtbarer Politik- und Konzeptdialog sollte die Kooperation unterstreichen.“
Sanktionen verlängert
Nur drei Tage nach Unterzeichnung der Vereinbarung ließ die EU im Zusammenhang mit Simbabwe wieder aufhorchen. So hat der Rat der Europäischen Union die gezielten Sanktionen gegen das Land verlängert. Dies wurde mit der „sich ständig verschlechternden Menschenrechtslage“ begründet. Konkret bedeutet dies: „Die um 12 Monate verlängerten Sanktionen bestehen in einem Verbot des Verkaufs, der Lieferung oder der Weitergabe von Waffen und technischer Beratung, Hilfe oder Ausbildung in Zusammenhang mit militärischen Maßnahmen und in einem Verbot des Verkaufs oder der Lieferung von Ausrüstungen, die zur internen Repression in Simbabwe verwendet werden könnten. Sie umfassen auch ein Reiseverbot für Personen, die schwerwiegende Verstöße gegen die Menschenrechte und die Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit in Simbabwe zu verantworten haben, sowie die Sicherstellung ihrer Gelder, sonstigen finanziellen Vermögenswerte oder wirtschaftlichen Ressourcen.“
Die Liste der von den Sanktionen betroffenen Personen sei aktualisiert worden. Dazu heißt es: „Mit den 2002 angenommenen und 2003 verlängerten Sanktionen sollen die betroffenen Personen dazu angehalten werden, Politiken zurückzuweisen, die zur Unterdrückung der Menschenrechte und des Rechts auf freie Meinungsäußerung führen und eine verantwortungsvolle Staatsführung unmöglich machen.“
Der Beschluss sei „ohne Aussprache“ auf der Tagung des Rates „Justiz und Inneres“ gefasst worden, heißt es in einer Pressemitteilung aus Brüssel.
Meinung aus Namibia: Die Widersprüche von Simbabwe LESEN
Do, 2015-02-26 10:03 — Stefan Fischer, Allgemeine Zeitung Namibia http://www.az.com.na/afrika
Es nimmt schon groteske Züge an, was Gutmenschentum in Brüsseler EU-Amtsstuben alles anrichten kann. Zum Beispiel die moralische Stärkung von Simbabwes Staatschef Robert Mugabe. Der Diktator, der sein Volk aus Machtgier hungern lässt und unterdrückt, bekommt jetzt Millionen aus dem Füllhorn der Europäischen Union. Dieser Geldregen ist auch eine Bestätigung der Politik des 91-Jährigen, den ausgerechnet die EU durch Sanktionen zur Räson bringen will.
Die EU und die Regierung Simbabwes haben eine Vereinbarung unterzeichnet, wonach das Krisenland 234 Millionen Euro bekommt und für drei Kernbereiche ausgeben will: Gesundheit, Landwirtschaft sowie Regierungsführung. Der Vertrag wurde kräftig gefeiert; auf Seiten der EU sicher aus Gefühlsduselei und von der simbabwischen Regierung als moralischer Sieg über die mächtige Europäische Union, die nur drei Tage danach die Sanktionen gegen Simbabwe wegen der „sich ständig verschlechternden Menschenrechtslage“ um ein Jahr verlängert hat. Konkret heißt das, dass Simbabwe jegliche Unterstützung fürs Militär verwehrt wird. Außerdem werden Auslandskonten eingefroren, darüber hinaus dürfen Staatschef Mugabe und seine Ehefrau Grace nicht in die EU einreisen. Das alles sind Einschränkungen, die Robert Mugabe nur ein müdes Lächeln entlocken dürften angesichts der großzügigen Finanzspritze. Jetzt wird mit fremden Geld ansatzweise das aufgebaut, was der Diktator zerstört hat.
Man kann den Steuerzahler in der EU ob der Leichtigkeit, mit der Brüsseler Beamte fremdes Geld ausgeben, nur bedauern; wobei als sicher gilt, dass die meisten Menschen in Europa weder ahnen noch wissen, dass und wie ihr Geld an dieses Regime in Afrika verprasst wird – geschweige denn werden sie erfahren, ob das Geld auch dort ankommt, wofür es bestimmt ist.
Genau 88 Millionen Euro aus dem EU-Füllhorn sind für die Landwirtschaft Simbabwes bestimmt, die völlig am Boden liegt. Und das nicht etwa durch Wetter- oder Klimakatastrophen, sondern durch den blinden Hass eines Staatschefs, der tausende Landwirte von ihren Farmen gejagt und ihnen damit nicht nur die unternehmerische Existenz, sondern auch das Zuhause entrissen hat. Der Agrarsektor ging folglich zu Boden und Simbabwe wurde vom Lebensmittel-Exporteur zum -Importeur. Die Krise ist also Mensch gemacht, genauer: Mugabe gemacht. Und nun darf der europäische Steuerzahler die Scherben wieder kitten. Die Krönung ist die Unterstützung der Rechtstaatlichkeit, dafür bekommt die Regierung 45 Millionen Euro. Die EU sollte wissen: Rechtstaatlichkeit kann man nicht kaufen; sie ist in Simbabwe nicht zugrunde gegangen, weil Geld fehlte, sondern weil es politisch so gewollt war.
Die EU-Millionen sind ein Hohn für die Menschen, die den Niedergang ihrer Heimat miterlebt haben. Man muss im Wegsehen und Schönreden gut geübt sein, um diese Widersprüche zu ertragen.
Aus Zimbabwe: “Die verwehte Zukunft der Jugend von Simbabwe” LESEN
Die verwehte Zukunft der Jugend von Simbabwe
2013.12.20 um 20:33 Uhr http://www.slateafrique.com/
Obwohl gut ausgebildet, haben junge Simbabwer Mühe, um Arbeit zu finden. Zeugnisse.
Robert Mugabe predigt in der Wüste. Angesichts einer Jugend, die als einzige Oase das Weggehen hat, werden seine Appelle an den Patriotismus zur Fata Morgana. Es ist schon 33 Jahre, dass der Vater der Unabhängigkeit an der Macht ist und die Zukunft Simbabwes verflüchtigt sich nach wie vor wie Sand in der Hand. Jeder Verbesserung folgen dramatische Maßnahmen, die das Land wieder in die Flaute tauchen. Letzte Schrei: die Verbannung von ausländischen Händlern im Rahmen der Naturalisierungspolitik, die an die dramatische Vertreibung der Inder aus Uganda von Idi Amin im Jahr 1972 erinnert.
“Indigenisierung, warum nicht, es kann aber nur funktionieren, wenn es Geld gibt“, beklagt Danai Rsomo, ein Student der Universität von Hartfield, Ingenieurschule in Harare, in einem Interview mit The Zimbabwean. Um mein eigenes Unternehmen zu gründen, brauche ich eine Menge Kapital und eine Erfahrung, die ich nicht habe. Die Lage in Simbabwe ist erschreckend, und ich bin entschlossen zu gehen, um das hier gewonnene Know-how ausüben zu können. Ich hoffe, in einem Jahrzehnt wieder zu kommen und mein Unternehmen aufzubauen. ”
Wenn die Wirtschaft auch etwas an Schwung gewonnen hat seit der Wirtschaftskrise von 2008, sind die Chancen für junge Menschen immer noch selten. Die Exporte, angetrieben durch den Bergbausektor, bieten keine Arbeitsplätze für qualifizierte Arbeitskräfte. Der leistungsfähige Bildungssektor in Simbabwe – 30ter in der Welt im Wettbewerbsfähigkeits-Index des Weltwirtschafts Forums – ermöglicht den neuen Absolventen nicht, legale Arbeit zu finden: nur 22% der Arbeitnehmer im Alter von 16 bis 18 haben einen regulären Arbeitsplatz, während 3,7 Millionen Simbabwer im informellen Sektor fristen.
“Meine Eltern haben in meine Ausbildung investiert, und das wäre Missbrauch, auf der Straße herumzuhängen wie die Mehrheit der Hochschulabsolventen es tun. Ich bewerbe mich überall, Dubai, Australien, Südafrika und Namibia, wo die Berufsaussichten besser sind”, sagt Said Darell Manyonwa, der Wirtschaftswissenschaften an der Universität Highfield in Harare studierte.
Land in der Krise
Die Rückkehr zum Wachstum bleibt unberechenbar. Die jüngsten Entwicklungen des BIP, das von 10,6% im Jahr 2011 auf 4,4% im Jahr 2012 stürzte, markieren die Abhängigkeit der Wirtschaft von den Rohstoffen und die veralternde Infrastruktur. Erhöhte Anfälligkeit gibt es durch schwachen Schutz des geistigen Eigentums, Schwierigkeiten beim Zugang zu Krediten und der Unsicherheit über das Investitionsklima. Um die Entwicklung des Landes zu unterstützen, hat Mugabe beschlossen, westliche Embargos durch die Einführung einer “Ostpolitik” zu umgehen, um den Handel mit Asien favorisieren. Ein Prisma, das nicht jedermanns Sache ist.
“Ich fürchte, dass die Regierung auf ihren feindlichen Positionen gegenüber den westlichen Ländern bleibt, denn wir brauchen die Investoren, um die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit unseres Landes zu stärken und Arbeitsplätze zu schaffen”, denkt Wunsch Moyo, Direktor des Victory Siyanqoba Trust, eine Organisation, die die künstlerischen Talente der Jugendlichen fördert. “Die Politik des Ostens ist nicht möglich, weil der Osten in den Westen schaut“, versteht die junge Fotunate Taruva. „Wir brauchen alle, und wir sollten keine Hindernisse für die wirtschaftliche Entwicklung errichten. […] Unsere Zukunft ist gestohlen, weil wir nicht die Möglichkeit zu arbeiten und Geld zu verdienen haben wie die alten Generationen. “
Zimbabwe: les 91 ans de Mugabe, une dépense “obscène” dénonce l’opposition LIRE
Zimbabwe: les 91 ans de Mugabe, une dépense “obscène” dénonce l’opposition
18.02.2015 à 19:00 – AFP
L’opposition au président zimbabwéen Robert Mugabe a dénoncé mercredi l’organisation à la fin du mois d’un banquet d’anniversaire pour ses 91 ans aux célèbres chutes Victoria, dénonçant une dépense “obscène”.
“Tout l’argent collecté pour ce rassemblement obscène devrait être immédiatement donné pour la réhabilitation des hôpitaux publics en ruine, des cliniques et des écoles rurales dans la province du Matabeleland du Nord”, a critiqué Obert Gutu, porte-parole du Mouvement pour le changement démocratique (MDC) dans un communiqué.
M. Gutu a aussi suggéré que les mets du festin d’anniversaire prévus pour les invités, comme de la viande de gibier, aillent aux orphelinats et aux organismes de charité de la région.
Un homme d’affaires local a notamment prévu deux éléphants, deux buffles, cinq impalas et deux antilopes hippotragues noires pour le repas de fête organisé le 28 février.
M. Mugabe aura 91 ans samedi prochain. Vendredi, un concert géant sera donné à Harare la capitale en prélude aux festivités qui, l’an dernier, avait donné lieu à un défilé de mode et un match de football.
Au pouvoir depuis l’indépendance du Zimbabwe en 1980, Robert Mugabe a jusqu’ici fait mentir toutes les rumeurs alarmistes au sujet de son état de santé (décrit à maintes reprises au seuil de la mort, atteint notamment d’un cancer…) ou bien d’une éventuelle volonté de passer la main.
Il a prévenu qu’il finirait centenaire, et la Constitution zimbabwéenne lui permet théoriquement de rester au pouvoir jusqu’à ses 99 ans.
© 2015 AFP
Mugabe menace de saisir les réserves privées des Blancs LIRE
Zimbabwe: Mugabe menace de saisir les réserves privées des Blancs
01.03.2015 à 00:00 – AFP
Le président zimbabwéen Robert Mugabe, dont la réforme agraire des années 2000 avait été marquée par la violente éviction de milliers de fermiers blancs, a menacé samedi de s’en prendre aux réserves animalières tenues par des Blancs, visant en particulier les Américains.
“Nous allons maintenant envahir ces forêts”, a déclaré M. Mugabe, qui dirige le pays d’une main de fer depuis l’indépendance en 1980, dans un grand discours prononcé devant ses partisans lors de la fête de ses 91 ans, à Victoria Falls (nord-ouest).
“Il y a beaucoup de safaris dans la campagne, très peu sont africains, la majorité sont blancs.”
Robert Mugabe a en particulier fustigé les Etats-Unis, qui permettent à leurs ressortissants de venir chasser des trophées dans son pays, alors qu’ils maintiennent des sanctions contre son régime.
“Mais les Américains nous imposent des sanctions, mais leurs propres Européens (Blancs, ndlr) viennent, ils ont toujours des fermes et, en privé, ils organisent la venue de visiteurs d’Amérique. Ils viennent chasser, se paient eux-mêmes, tuent les animaux et rapportent des trophées avec eux”, a relevé le vieux président.
“Ils (les Américains) ne peuvent pas avoir les deux: s’ils veulent être amis, puis ils doivent être entièrement amis avec nous et alors nous leur permettrons d’avoir des safaris. Mais ils ne peuvent pas dire +permettez à nos gens de venir, permettez à nos gens d’avoir des safaris pour tuer nos lions et emporter des trophées en Amérique+”, a-t-il insisté.
La chasse rapporte une centaine de millions de dollars par an et fait vivre 800.000 familles au Zimbabwe. L’interdiction par Washington de l’importation de produits en ivoire a cependant fait baisser le chiffre d’affaires de la filière de 30% l’an dernier, selon l’association des opérateurs de safaris locale.
Si l’Union européenne a récemment allégé ses sanctions –imposées depuis 2002 en raison de ses atteintes au droit de l’homme et ses tricheries électorales– contre le régime zimbabwéen, les Etats-Unis ont indiqué qu’il n’en était pas question.
Cette diatribe de Robert Mugabe vient alors qu’il a pour la première fois admis, dans une interview jeudi, des erreurs dans sa sanglante réforme agraire des années 2000, admettant qu’il avait redistribué des fermes trop grandes à des fermiers noirs sous-équipés et mal formés.
© 2015 AFP
Mugabe admet 1ère fois des erreurs dans la réforme agraire LIRE
Zimbabwe: Mugabe admet pour la 1ère fois des erreurs dans la réforme agraire
27.02.2015 à 13:30 – AFP
Le président zimbabwéen Robert Mugabe a admis pour la première fois des erreurs dans la très controversée réforme agraire des années 2000, marquée par l’éviction violente de milliers de fermiers blancs pour redistribuer la terre à des fermiers noirs sous-équipés et mal formés.
“Je pense que les fermes que nous avons données étaient trop grandes. Ils ne peuvent pas les gérer”, a-t-il dit dans une interview enregistrée jeudi soir par la télévision nationale. “Finalement, la plupart d’entre eux ne cultivent qu’un tiers de leurs terres”.
Cet aveu du vieux président, qui vient de fêter ses 91 ans, est une première, alors que le Zimbabwe est passé en dix ans du statut d’exportateur net de produits alimentaires à celui d’importateur. Le pays doit acheter du blé à la Zambie voisine et ailleurs et reçoit de l’aide alimentaire. Certaines populations rurales souffrent de disette.
A l’époque, l’expropriation forcée d’environ 4.000 fermiers blancs et la redistribution des terres, souvent au bénéfice de proches du pouvoir, avait suscité de vives critiques de l’opposition et des pays occidentaux.
Les nouveaux propriétaires ont souvent été incapables de poursuivre l’exploitation, faute de compétences et de capital pour s’équiper.
Mais Mugabe avait toujours mis les mauvaises récoltes sur le dos des changements climatiques et des sanctions européennes contre son pays, qui avaient empêché selon lui le gouvernement d’équiper les agriculteurs.
Le chef de l’Etat a cependant menacé les fermiers noirs de leur retirer leurs terres s’ils les sous-louaient à des agriculteurs blancs, ce qui a été parfois le cas depuis la réforme agraire.
Le syndicat zimbabwéen des agriculteurs blancs dénonce régulièrement le harcèlement de ses adhérents par des gens affirmant travailler pour le gouvernement ou par de hauts responsables de la Zanu-PF, le parti du président Mugabe, qui dirige le pays sans interruption depuis l’indépendance en 1980.
© 2015 AFP
L’avenir envolé de la jeunesse zimbabwéenne – Témoignages LIRE
L’avenir envolé de la jeunesse zimbabwéenne
20/12/2013 à 20:33 http://www.slateafrique.com/
Bien formés, les jeunes Zimbabwéens peinent pourtant à trouver du travail. Témoignages.
Robert Mugabe prêche dans le désert. Face à une jeunesse qui a le départ pour seule oasis, ses appels au patriotisme tiennent du mirage. Cela fait maintenant 33 ans que le père de l’indépendance est au pouvoir et l’avenir du Zimbabwe ne cesse de s’échapper comme le sable dans la main. A chaque embellie, succède des mesures dramatiques qui replongent le pays dans le marasme. Dernière lubie en date: la mise au ban des commerçants étrangers dans le cadre de la politique d’indigénisation, qui n’est pas sans rappeler la dramatique expulsion des Indiens de l’Ouganda par Idi Amin Dada en 1972.
«L’indigénisation, pourquoi pas, mais ça ne peut marcher que s’il y a de l’argent se désole Danai Rsomo, une étudiante de l’école d’ingénieurs de l’université Hartfield à Harare, dans un entretien à The Zimbabwean. Pour que je puisse monter ma propre entreprise, il me faut beaucoup de capital et une expérience que je n’ai pas. La situation est déplorable au Zimbabwe et je suis déterminée à partir pour mettre en pratique l’expertise que j’ai acquise ici. J’espère pouvoir revenir et monter mon business dans une dizaine d’années.»
Si l’économie a retrouvé un certain dynamisme depuis le crise économique de 2008, les opportunités pour les jeunes sont toujours rares. Les exportations, dopées par le secteur minier ne fournissent pas d’emplois à une main-d’œuvre pourtant qualifiée. Le secteur éducatif performant du Zimbabwe —classé à la trentième place mondiale par l’index de compétitivité du World Economic Forum—, ne permet pas aux nouveaux diplômés de trouver du travail légalement: seuls 22% des travailleurs âgés de 16 à 18 ans ont un emploi déclaré alors que 3,7 millions de zimbabwéens vivotent dans le secteur informel.
«Mes parents ont investi dans mon éducation, et ce serait en faire mauvais usage que de traîner dans la rue comme le font la majorité des diplômés. Je suis en train d’envoyer ma candidature un peu partout, à Dubai, en Australie en Afrique du Sud et en Namibie où les perspectives d’emploi sont meilleures» raconte Said Darell Manyonwa, qui a étudié l’économie à l’Université de Highfield d’Harare.
Pays en crise
Le retour à la croissance demeure erratique. Les récentes évolutions du PIB, qui est passé de 10,6% en 2011 à 4,4% en 2012, mettent en évidence la dépendance de l’économie au cours des matières premières, et la vétusté des infrastructures. Une vulnérabilité accrue par la faiblesse de la protection de la propriété intellectuelle, la difficulté de l’accès au crédit et l’incertitude qui pèse sur le climat d’investissement. Pour soutenir  le développement du pays, Robert Mugabe a choisi de contourner les embargos des occidentaux en lançant une «politique de l’Est» afin de privilégier les échanges avec l’Asie. Un prisme qui ne séduit pas tout le monde.
«J’ai peur que le gouvernement reste sur ses positions hostiles à l’égard de pays occidentaux car nous avons besoin d’investisseurs pour booster les performances économiques de notre pays et créer de l’emploi», pense Desire Moyo, directeur de Victory Siyanqoba Trust, un organisme qui promeut les talents artistiques des jeunes. «La politique de l’Est n’est pas possible car l’Est regarde vers l’Ouest croit savoir la jeune Fotunate Taruva. Nous avons besoin de tout le monde et nous ne devrions pas dresser des barrières économiques qui entravent le développement. […] Notre futur est volé car nous n’avons pas l’opportunité de travailler et de gagner de l’argent comme les vieilles générations.»

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AU Gipfel No1 2015: Steuer für Unabhängigkeit & streitbarer Chef Mugabe – SOMMET UA janvier 2015

0302-dessinde adoDer Gipfel der Afrikanischen Union – Sommet de l’Union Africaine
Karikatur von Gado, Tansania (WebsiteFacebook)
“Zeit, dass Afrika sein eigenes Gericht bildet, frei vom ICC – …wo afrikanische Führer mit Respekt und Immunität behandelt werden – Yo, aber der Westen ist eingeladen, unser Gerichtsprojekt zu bezahlen – Ja! Und wenn die nicht wollen, laden wir die Chinesen ein – Ja, oder sie können hängen!”
“Temps que l’Afrique construit sa propre Court Pénale, loin de la CPI – … où les leaders africains seront traités avec du respect et de l’impunément – Ouais, mais l’Ouest est invité à financer notre projet de justice – Oui, et s’ils ne veulent pas, on invitera les chinois! – Oui, où qu’ils se fassent pendre!”


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Mugabe: neuer Präsident der AU,ein in Afrika populärer Führer, der nicht verhandelt, gleichgültig gegenüber Kritik LESEN
1. Mugabe wurde Präsident der Afrikanischen Union AU
30. Januar 2015 – http://www.bbc.co.uk/afrique/region
Simbabwes Präsident Robert Mugabe wurde von seinen Kollegen zum Präsidenten der Afrikanischen Union (AU) gewählt. Er folgte seinem mauretanischen Amtskollegen Mohamed Ould Abdel Aziz.
Die rotierende Präsidentschaft der Afrikanischen Union ist weitgehend symbolisch.
Robert Mugabe ist an der Macht in Simbabwe seit der Unabhängigkeit im Jahr 1980 wurde im Jahr 2013 für eine weitere Amtszeit von fünf Jahren wiedergewählt.
Nach Ansicht einiger Kritiker ist die Berufung von Robert Mugabe in die Präsidentschaft der AU ein schlechtes Signal von der Organisation über die Werte der Demokratie und guter Regierungsführung, für die sie stehen will.
Ihm wird von seinen Gegnern vorgeworfen, sich durch Einschüchterung und Gewalt gegen seine Gegner und betrügerische Wahlen an der Spitze des Staates gehalten zu haben.
Aber einige politische Analysten glauben, dass die Nominierung von Robert Mugabe, bald 91 Jahre alt, zum Leiter der AU “eine Anerkennung seitens der afrikanischen Führer ist.”

2. Robert Mugabe, ein in Afrika populärer Führer, der nicht verhandelt
AFP 30/01/2015
Simbabwes Präsident Robert Mugabe, der Freitag die rotierende Präsidentschaft der Afrikanischen Union übernahm, führt sein Land mit eiserner Hand seit er es im Jahr 1980 zur Unabhängigkeit führte, nachdem er alle Oppositionen besiegt hatte.
Mit über 90 Jahren widerlegt er alle Gerüchte über seine Gesundheit, die immer wieder als an der Schwelle des Todes beschrieben wird – insbesondere schreibt man ihm einen Krebs zu — oder über einen angeblichen Rückzugswillen. Die simbabwische Verfassung erlaubt es ihm theoretisch, bis 99 Jahre an der Macht zu bleiben.
“Ich weiß nicht, wie ich so lange leben konnte. Es ist der Wille Gottes”, sagte der praktizierende Katholik, der ältesten der afrikanischen Führer, der lange prophezeit hat, dass er hundertjährig werden würde.
Als erbitterter Gegner des Apartheid-Regimes von Ian Smith, der versuchte, die weiße Minderheit in Rhodesien (heute Simbabwe) an der Macht zu halten, hatte Mugabe zunächst ein ähnliches Schicksal wie Nelson Mandela im benachbarten Südafrika.
Wie Mandela, wurde der Held der nationalen Befreiung zehn Jahre lang gefangen gehalten von seinen Gegnern, und er hatte die Versöhnung nach der Unabhängigkeit im Jahr 1980 befürwortet.
In den ersten Jahren des neuen Simbabwe waren es die Zeiten der Umarmungen und Händeschütteln mit den Führern in der ganzen Welt. Damals lobte man seine –reellen– Erfolge: Schulbauprogramme, Gesundheitseinrichtungen und neue Wohnungen für die schwarze Mehrheit, die zuvor an den Rand gedrängt war.
Aber schon wollte der Westen lieber nicht sehen, dass die Wahlen in einem Klima der Einschüchterung stattfanden, denn Mugabe drohte, den Bürgerkrieg wieder aufzunehmen.
Und eine brutale Unterdrückung gab es ab 1982 in der Provinz Matabeleland (Westen), das Land der Ndebele (Ethnie) seines Gegners Joshua Nkomo. Der Saldo der Massaker geht von 10.000 bis 20.000 Toten.
Robert Mugabe hat seitdem gelernt, jegliche Opposition zum Schweigen zu bringen, sei es durch Säuberungen innerhalb der Zanu-PF, seiner eigenen Partei, oder durch Arrangements, um alle Wahlen zu gewinnen.
Nach einer blutigen “Landreform”, die die meisten weißen Farmer aus dem Land trieb, waren die Wahlkämpfe besonders heftig in 2002 und 2008, so dass die Westler Sanktionen gegen sein Gefolge vermehrten.
– “Untergang der Titanic’-
Obwohl er Simbabwe mit Durchführung einer riskanten Wirtschaftspolitik ruiniert hatte, wurde Robert Mugabe im Jahr 2013 für eine Amtszeit von fünf Jahren wiedergewählt. Seine Gegner sagten, unterstützt durch unabhängige Beobachter, dass er betrogen hatte, vor allem durch die Manipulation der Wählerlisten.
Aber während er anrüchig wurde in Europa oder den USA, blieb Mugabe ein Held für die meisten Afrikaner. Und sei es nur, weil er immer gewagt hatte, den Westen zu verunglimpfen: seine antiimperialistischen Tiraden und Provokationen gefallen.
Man vergleicht ihn mit Hitler, er lacht darüber. Man wirft ihm seine seine homophobe Gesetzgebung vor, er sagt, Homosexuelle sind “schlimmer als Hunde und Schweine” – ein Diskurs, der den Kontinent nicht unbedingt schockiert hat.
Und als der britische Premierminister Gordon Brown ihn bei einem Europa-Afrika-Gipfel im Jahr 2007 nicht sehen will, ist der sambische Präsident Levy Mwanawasa, der die Lage in Simbabwe doch mit dem “Untergang der Titanic” verglichen hatte, der Erste, der seine Verteidigung übernimmt und droht, den den Gipfel zu boykottieren.
Robert Mugabe hat es auch geschafft, die Isolation zu durchbrechen mit einer Hinwendung nach Asien, die von vielen afrikanischen Führer nachgeahmt wurde.
Diese Staats- und Regierungschefs Afrikas, der alte Präsident kennt sie alle seit langer Zeit.
Geboren am 21. Februar 1924 in der katholischen Mission in Kutama (Mitte), hat Robert Mugabe die Politik in den späten 1940er Jahren an der Universität von Fort Hare entdeckt. Es ist in dieser Institution, die einzige offen für Schwarze im Südafrika der Apartheid, wo dieser brillante Student — sieben Hochschulabschlüsse– viele der künftigen Führer der Region trifft.
Sein erster Beruf, das Lehren, macht ihn reisen: Nordrhodesien (heute Sambia), dann das frisch unabhängige Ghana, dessen panafrikanisch denkender Präsident Kwame Nkrumah einen starken Einfluss auf ihn ausübt.
Für Aditi Lalbahadur, Analystin beim South African Institute of International Affairs, ist der Beitritt von Robert Mugabe an die Spitze der AU am Freitag “eine Anerkennung durch die afrikanischen Führer.”
“Das stärkt ihn auch als Führer, und es bestätigt auch den politischen Status quo in Simbabwe”, sagt sie.

3. Robert Mugabe gleichgültig gegenüber Kritik an seiner Ernennung
AFP 30/01/2015
Der sehr umstrittene Staatschef Robert Mugabe, ein Paria des Westens, sagte Samstag, er sei gleichgültig gegenüber der Kritik gegen seine Ernennung zum Chef der Afrikanischen Union (AU).
“Was der Westen sagt oder tut geht mich nichts an”, sagte er auf einer Pressekonferenz am Ende des AU-Gipfels in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba, der ihn als Präsident der Panafrikanischen Organisation für ein Jahr nominierte.
“Meine Aufgabe ist es sicherzustellen, dass die Entscheidungen, die wir treffen, umgesetzt werden. Mein Anliegen ist es, das Leben unserer Völker zu verbessern”, fuhr er fort.
“Seit über 10 Jahren bin ich im Geltungsbereich der Sanktionen, ist mein Land Ziel von Sanktionen”, so der Präsident von Simbabwe, 91 im nächsten Monat und an der Macht seit der Unabhängigkeit seines Landes im Jahr 1980 .
“Wenn sie fortfahren möchten, ist, das ist ihre Sache, aber diese Strafen sind schlecht”, hat er gesagt.
“Wenn Europa mit einem Geist der Zusammenarbeit kommt und nicht, uns zu kontrollieren und zu steuern, wie wir es machen, dann wird es willkommen sein”, fügte er dennoch hinzu.
Ältester afrikanischer Staatschef im Amt, wurde Robert Mugabe Freitag zur rotierenden Präsidentschaft der AU ernannt.
Dieser Autokrat ist seit 2002 Objekt von europäischen und US-Sanktionen, darunter ein Reiseverbot.
Mugabe, ein Held der nationalen Befreiung in Simbabwe, der sich als Meister des Panafrikanismus darstellt, multipliziert selber seit Jahten Provokationen und Brandtiraden gegen den Westen und die “Imperialisten”.
Er wird auch regelmäßig beschuldigt, die Opposition mit Gewalt zum Schweigen zu bringen und sein Land ruiniert zu haben, und seine Berufung in die Spitze der AU hat einige Verlegenheit in den Reihen der panafrikanischen Organisation geweckt.
Diplomaten sprach von einem “ungllücklichen Zufall” und der nicht zu umgehenden Regel, die die Präsidentschaft der AU allen großen Regionen Afrikas im Rotationsprinzip zuweist: das südliche Afrika war an der Reihe und Simbabwe war das einzige Land im Rennen.
Samstag sprach Mugabe vor der Presse auch über seine Vision von der Rolle der Frau in der Gesellschaft – das offizielle Thema des AU-Gipfels war “die Autonomisierung der Frauen”.
“Wir sind anders”, sagte er. “Es gibt eine Reihe von Dingen, die Männer zu tun vermögen und Frauen nicht. Und es gibt Dinge, die Frauen tun können und Männer nicht.”
“Sie können kein Baby austragen, nicht wahr? Auch Homosexuelle können das nicht”, fügte er hinzu.
“Aber in Zimbabwe, haben wir Frauen, die Minister, Richter, Bauern, Piloten geworden sind. Wir haben drei Pilotinnen”, so sagte er.

AU will neue Steuern, um ihre finanzielle Abhängigkeit zu verringern Details
Die Afrikanische Union schlägt neue Steuern vor, um ihre finanzielle Abhängigkeit zu verringern
Addis Abeba (AFP) – 2015.02.01 11.51
Die Staatschefs der Afrikanischen Union verabschiedeten das Prinzip einer Steuer auf Flugtickets, Hotelübernachtungen und SMS, um die finanzielle Abhängigkeit der AU zu reduzieren, die sich zu 72% durch ausländische Geber, vor allem USA und Europäische Union, finanziert.
Die Freitag und Samstag auf dem Gipfel in Addis Abeba versammelten Führer ließen jedoch jedem Mitgliedsstaat der panafrikanischen Organisation die Möglichkeit, die Maßnahme in eigenem Ermessen umzusetzen.
“Über 70% unseres Budgets kommt von außen. Das ist nicht nachhaltig”, sagte am Samstagabend der neue Vorsitzende der Union, Simbabwes Präsident Robert Mugabe.
Die AU finanziert selbst nur 28% der $ 522.000.000 ihres Verwaltungshaushalts sowie die für friedenserhaltende Operationen im Jahr 2015 vorgesehenen750.000.000 $. Der Rest wird von Gebern bezahlt , insbesondere EU, USA, Weltbank, China und Türkei.
Um ihre finanzielle Abhängigkeit zu reduzieren, schlägt die panafrikanische Organisation 54 Mitgliedstaaten vor, eine Steuer von $ 2 auf Übernachtungen und $ 10 auf Flugtickets für Flüge nach oder aus Afrika. Diese Maßnahmen würden $ 730.000.000 pro Jahr einbringen.
Eine zusätzliche Steuer in Höhe von 0.005 Dollar pro auf dem Kontinent ausgetauschter SMS würde 1.6 Milliarden Dollar pro Jahr ergeben.
Genug, um die AU vor Haushaltsrisiken der Geberländer und den wirtschaftlichen Turbulenzen in Libyen und Ägypten zu schützen, zwei der größten Beitragszahler zum Haushalt der Organisation unter den Mitgliedern.
Das erklärte Ziel der AU ist es, 65% ihrer Ausgaben innerhalb von fünf Jahren ab 2016 selber zu finanzieren.
“Wir müssen frei entscheiden können. In Notfall-Entscheidungen wie Ebola müssen wir die Mittel haben, um schnell einzugreifen, ohne zu warten, eine Fremdfinanzierung zu haben”, sagte Francine Muyumba, Präsidentin der Pan African Youth Union, eine Einrichtung der AU. “Geber-Geld wird immer von Bedingungen begleitet sein.”
Die AU lässt jedoch ihren Ländern die Wahl, ob alle oder einen Teil der Steuern erhoben werden, sofern sie einem je nach BIP des jeweiligen Landes nach oben korrigierten neuen Beitragsschlüssel entsprechen. Da diese vom ehemaligen nigerianischen Präsidenten Olusegun Obasanjo Mai 2013 vorgeschlagenen Maßnahmen nicht einheitlich begrüßt werden: mehrere Länder glauben, dass diese Steuern eine unfaire Belastung für die Tourismusbranche darstellen, während die Öl- und Bergbauindustrien verschont werden.
© 2015 AFP
Kommentar: Afrikanische Fortschritte LESEN
Kommentar: Afrikanische Fortschritte
Deutsche Welle 01.02.2015 http://www.dw.de/afrikanische-union/t-17282439
Auf ihrem Gipfel haben die Mitgliedstaaten der Afrikanischen Union den 90-jährigen Greis Robert Mugabe zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Die AU macht trotzdem wichtige Fortschritte, meint Ludger Schadomsky.
Es gab nicht wenige afrikanische Staatenlenker, die am Wochenende in Addis Abeba dem gestürzten libyschen Diktator Muammar Gaddafi nachtrauerten. Das lag weniger an dessen bizarren Auftritten bei vergangenen Gipfeln der Afrikanischen Union (AU), als er sich in Phantasieuniformen zum “König der Könige Afrikas” ausrief. Vielmehr vermissen sie in Afrikas Hauptstadt die üppigen Transferleistungen aus Tripolis, die die panafrikanische Organisation lange am Leben hielten.
Soll niemand sagen, die AU wäre nicht kreativ, alternative Geldquellen zu erschließen: Steuern auf Flugtickets und Übernachtungen sowie eine Abgabe auf jede SMS sollen 2,5 Milliarden US-Dollar im Jahr einspielen – genug für Krisen- und Ebola-Interventionsbrigaden. So sollen schon 2016 zwei Drittel des Budgets aus eigenen Mitteln stammen – heute sind es gerade 28 Prozent.
SMS-Steuer als afrikanische Lösung
Das Problem: Die Steuern sind freiwillig, und schon jetzt stänkern viele Mitgliedstaaten wegen möglicher Auswirkungen auf Tourismus und Investitionen – das ambitionierte Ziel wird wohl weit verfehlt werden.
Die nun in Addis Abeba mandatierte, 7500 Soldaten starke Interventionstruppe gegen Boko Haram taugt bei der Frage nach der nachhaltigen Finanzierung afrikanischer Krisenlösungen nur bedingt als Blaupause: Die beteiligten Länder haben ein substantielles Eigeninteresse an einem Ende des Terrors und mit Tschad und Kamerun zwei Führungsmächte, die diesem Anspruch auch gerecht werden – im Gegensatz zur hilflosen Supermacht Nigeria. Angesichts des Entsetzens über die Grausamkeiten Boko Harams dürfte das angestrebte UN-Mandat nur Formsache sein. Neben Deutschland haben auch die USA und sogar der Iran Hilfe zugesagt.
Der afrikanischen Sicherheitsarchitektur fehlt das Fundament
Doch das löst nicht das Grundproblem der afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur, die seit Jahren auf äußerst wackligen Füßen steht und von einem Feuerwehreinsatz zum nächsten eilt: Wer bezahlt, wer stellt die Truppen – und wer hat am Ende das Sagen – und damit den Persilschein, seine eigenen Regionalinteressen zu verfolgen? Dieser Ansatz spielt panafrikanische gegen regionale Krisenintervention aus – zum Leidwesen der betroffenen Länder. Ein abstoßendes Beispiel dafür sind die “Friedensverhandlungen” für den Südsudan. Abgesehen davon, dass beide Konfliktparteien die AK-47 dem Verhandlungstisch gegenüber deutlich bevorzugen, ist die Regionalstaatengruppe IGAD mit ihren Einzel-Interessen der Äthiopier, Kenianer und Ugander ein denkbar schlechter Mediator.
Die Boko Haram-Krise (die am anderen Ende des Kontinentes in Gestalt der somalischen Al-Shabab widerhallt) wirft neben der Ressourcen- aber eine andere, noch wichtigere Frage auf: die nach dem politischen Willen der Afrikaner, das Superwahljahr 2015 im Geiste tragfähiger und transparenter Konfliktlösungen zu beginnen. Das gilt vor allem für Afrikas selbsternannte Supermacht Nigeria. Die Intervention der Clique um Präsident Jonathan Goodluck ist mit haarsträubend noch positiv beschrieben. “Boko Haram? Schaffen wir allein”, hieß es aus Abuja – zu einem Zeitpunkt, als sich der Präsident schon nicht mehr in die betroffenen Regionen traute. Goodluck tat gut daran, sich beim Addis-Gipfel gar nicht erst sehen zu lassen – zu peinlich wären die Fragen gewesen, warum der Nachbar Tschad, nicht aber Nigerias hochalimentierte Armee militärische Erfolge gegen die Steinzeitkrieger einfährt.
Realpolitik schlägt Ideologie
Apropos politischer Wille: Zwischen London und Washington herrscht nun einiger Verdruss wegen der Wahl des bald 91 Jahre alten Simbabwers Robert Mugabe zum Vorsitzenden der AU. Doch den Dinosaurier aus Harare muss niemand mehr fürchten. Der Friedens- und Sicherheitsrat der AU hat sich, bei aller Kritik, inzwischen zu einem durchaus ernstzunehmenden Instrument afrikanischer Politgestaltung gemausert. Und in den Fluren des AU-Gebäudes äußert eine neue Generation afrikanischer Politiker und Vertreter der Zivilgesellschaft, bisweilen noch etwas verdruckst, Entsetzen über die Ideologiedebatten der Altvorderen. Das ist, noch vor der SMS-Steuer, die gute Nachricht aus Addis Abeba.
Die Redaktion DW empfiehlt
UN-Generalsekretär unterstützt AU-Truppe gegen Boko Haram
Immer häufiger schlägt die Terrormiliz Boko Haram auch außerhalb Nigerias zu. Die Afrikanische Union will für den Kampf gegen die Miliz eine eigene Truppe aufstellen. Unterstützung kommt vom UN-Generalsekretär. (31.01.2015)  
Mugabe à la présidence de l’UA,intraitable, populaire en Afrique, et indifférent aux critiques LIRE
1. Mugabe accède à la présidence de l’UA
30 janvier 2015 – http://www.bbc.co.uk/afrique/region
Robert Mugabe succède à son homologue mauritanien Mohamed Ould Abdel Aziz.
Le président zimbabwéen Robert Mugabe a été élu par ses pairs à la présidence tournante de l’Union africaine (UA).
Il succède à son homologue mauritanien Mohamed Ould Abdel Aziz.
La présidence tournante de l’Union africaine est essentiellement symbolique.
Robert Mugabe, au pouvoir depuis l’indépendance de son pays en 1980 a été réélu en 2013 pour un mandat de cinq ans.
Selon certains détracteurs, la désignation à la tête de l’UA de Robert Mugabe est un mauvais signal envoyé par l’organisation sur les valeurs de démocratie et de bonne gouvernance qu’elle défend.
Il est accusé par ses adversaires de s’être maintenu à la tête de l’Etat par l’intimidation et la violence contre ses opposants et des scrutins frauduleux.
Mais certains analystes politiques estiment que l’accession de Robert Mugabe, bientôt 91 ans, à la tête de l’UA “est une reconnaissance par les dirigeants africains”.

2. Robert Mugabe, un dirigeant intraitable, populaire en Afrique
AFP le 30/01/2015
Le président zimbabwéen Robert Mugabe, qui a pris vendredi la présidence tournante de l’Union africaine, dirige son pays d’une main de fer depuis qu’il l’a conduit à l’indépendance en 1980, ayant eu raison de toutes les oppositions.
A 90 ans passés, il a fait mentir toutes les rumeurs sur son état de santé –alors qu’on l’a décrit à maintes reprises au seuil de la mort, lui prêtant notamment un cancer– ou une éventuelle volonté de passer la main. La Constitution zimbabwéenne lui permet théoriquement de rester au pouvoir jusqu’à 99 ans.
“Je ne sais pas comment j’ai vécu aussi longtemps. C’est la volonté de Dieu”, dit ce catholique pratiquant, le plus vieux chef d’Etat africain, qui a prévenu depuis longtemps qu’il finirait centenaire.
Adversaire acharné du régime ségrégationniste de Ian Smith, qui tentait de maintenir la minorité blanche au pouvoir en Rhodésie (l’actuel Zimbabwe), Mugabe a d’abord eu un destin comparable à Nelson Mandela dans l’Afrique du Sud voisine.
Comme Mandela, ce héros de la libération nationale a été jeté en prison –pendant dix ans– par ses adversaires, et il a prôné la réconciliation après avoir obtenu l’indépendance en 1980.
Les premières années du tout nouveau Zimbabwe furent pour lui la période faste des accolades et des poignées de mains avec les dirigeants du monde entier. On a alors encensé ses réussites –réelles–, ses programmes de construction d’écoles, d’établissements de santé et de nouveaux logements pour la majorité noire, auparavant marginalisée.
Mais, déjà, l’Occident a préféré ne pas voir que les élections se déroulaient dans un climat d’intimidation, Mugabe ayant menacé de reprendre la guerre civile.
Et une brutale répression s’est abattue dès 1982 sur la province du Matabeleland (ouest), terre des Ndébélés acquise à son adversaire Joshua Nkomo. Le bilan des massacres est de 10.000 à 20.000 morts.
Robert Mugabe a su depuis faire taire toutes les oppositions, que ce soit par des purges au sein de la Zanu-PF, son propre parti, ou en s’arrangeant pour gagner toutes les élections. 
Après une “réforme agraire” sanglante qui a chassé la plupart des fermiers blancs du pays, Les campagnes électorales ont été particulièrement violentes en 2002 et 2008, si bien que les Occidentaux ont multiplié les sanctions contre son entourage.
 – ‘Naufrage du Titanic’-
Bien qu’il ait ruiné le Zimbabwe en menant une politique économique des plus hasardeuses, Robert Mugabe a été réélu en 2013 pour un nouveau mandat de cinq ans. Ses adversaires, confortés par certains observateurs indépendants, assurent qu’il a triché, notamment en manipulant les listes électorales.
Mais s’il est devenu infréquentable en Europe ou aux Etats-Unis, Mugabe est resté un héros pour la plupart des Africains. Ne serait-ce que parce qu’il a toujours osé vilipender les Occidentaux: ses tirades anti-impérialistes et ses provocations plaisent.
On le compare à Hitler, il s’en moque. On lui reproche sa législation homophobe, il dit des homosexuels qu’ils sont “pires que des chiens ou des cochons” –un discours qui ne choque pas forcément sur le continent.
Et quand le Premier ministre britannique Gordon Brown ne veut pas le voir à un sommet Europe-Afrique en 2007, le président zambien Levy Mwanawasa, qui pourtant avait comparé la situation au Zimbabwe au “naufrage du Titanic”, est le premier à prendre sa défense, menaçant lui-même de boycotter le sommet.
Robert Mugabe a en outre su rompre l’isolement en se tournant vers l’Asie, imité par de nombreux dirigeants africains.
Ces chefs d’Etat et de gouvernement africains, le vieux président les connaît tous depuis très longtemps.
Né le 21 février 1924 dans la mission catholique de Kutama (centre), Robert Mugabe a découvert la politique à la fin des années 1940 à l’Université de Fort Hare. C’est dans cet établissement, le seul ouvert aux Noirs dans l’Afrique du Sud de l’apartheid, que ce brillant élève –avec sept diplômes universitaires à son actif– a rencontré nombre des futurs dirigeants de la région.
Son premier métier, l’enseignement, l’a fait voyager: en Rhodésie du Nord (la Zambie actuelle) d’abord, puis au Ghana fraîchement indépendant, dont le président panafricaniste Kwame Nkrumah a exercé sur lui une profonde influence.
Pour Aditi Lalbahadur, analyste à l’Institut sud-africain des affaires internationales, l’accession de Robert Mugabe à la tête de l’UA vendredi “est une reconnaissance par les dirigeants africains”. 
“Cela le renforce également en tant que leader, et cela entérine aussi le statu quo politique au Zimbabwe”, note-t-elle.

3. Robert Mugabe indifférent aux critiques sur sa nomination
AFP le 30/01/2015
Le très controversé chef de l’Etat zimbabwéen Robert Mugabe, paria des Occidentaux, s’est dit indifférent samedi aux critiques autour de sa nomination à la tête de l’Union africaine (UA).
“Ce que l’Occident dira ou fera ne me concerne pas”, a-t-il lâché devant la presse réunie dans la capitale éthiopienne Addis Abeba, à la fin du sommet de l’UA qui l’a désigné président de l’organisation panafricaine pour un an.
“Mon rôle est de faire en sorte que les décisions que nous prenons soient appliquées. Ma préoccupation est d’améliorer la vie de nos peuples”, a-t-il poursuivi.
“Depuis plus de 10 ans, je suis sous le coup de sanctions, mon pays est sous le coup de sanctions”, a encore ajouté le président du Zimbabwe, 91 ans le mois prochain, au pouvoir depuis l’indépendance de son pays en 1980.
“S’ils veulent continuer, cela les regarde, mais ces sanctions sont mauvaises”, a-t-il estimé.
“Si l’Europe vient avec un esprit de coopération et pas en vue de nous contrôler et de contrôler notre façon de faire, alors elle sera la bienvenue”, a-t-il toutefois assuré.
Plus ancien chef d’Etat africain en exercice, Robert Mugabe a été désigné vendredi à la présidence tournante de l’UA.
Cet autocrate est depuis 2002 visé par des sanctions européennes et américaines, incluant une interdiction de voyager.
M. Mugabe, héros de la libération nationale au Zimbabwe, qui se pose en champion du panafricanisme, multiplie lui depuis des années provocations et tirades incendiaires contre l’Occident et les “impérialistes”.
Il est aussi régulièrement accusé de museler l’opposition par la violence et d’avoir ruiné son pays et sa nomination à la tête de l’UA a suscité un certain embarras jusque dans les rangs de l’organisation panafricaine.
Des diplomates ont évoqué un “hasard malheureux” et une règle impossible à contourner offrant, à tour de rôle, la présidence de l’UA à chaque grande région africaine: c’était le tour de l’Afrique australe et le Zimbabwe était seul pays en lice.
Samedi devant la presse, M. Mugabe s’est aussi exprimé sur sa vision de la place des femmes dans la société — le thème officiel de ce sommet de l’UA était “l’autonomisation des femmes”.
“Nous sommes différents”, a-t-il affirmé. “Il y a un certain nombre de choses que les hommes peuvent faire et pas les femmes. Et il y a des choses que les femmes peuvent faire et pas les hommes.”
“Vous ne pouvez pas porter de bébé, si ? Même les homosexuels ne le peuvent pas”, a-t-il ajouté.
“Mais au Zimbabwe, nous avons des femmes qui sont devenues ministres, juges, agricultrices, pilotes. Nous avons trois (femmes) pilotes”, a-t-il dit..

L’Union Africaine propose de nouvelles taxes pour réduire sa dépendance financière LIRE
L’Union Africaine propose de nouvelles taxes pour réduire sa dépendance financière
Addis Abeba (AFP) – 01.02.2015 11:51
Les chefs d’Etat de l’Union africaine ont adopté le principe d’une taxe sur les billets d’avion, nuits d’hôtels et SMS pour réduire la dépendance financière de l’UA, financée à 72% par les donateurs étrangers, Etats-Unis et Union européenne en tête.
Les dirigeants, qui étaient réunis vendredi et samedi en sommet à Addis Abeba, ont toutefois laissé à chaque Etat membre de l’organisation panafricaine la possibilité d’appliquer la mesure à leur gré.
“Plus de 70% de notre budget vient de l’extérieur. Ce n’est pas tenable !”, a lancé samedi soir le nouveau président en exercice de l’Union, le président zimbabwéen Robert Mugabe.
L’UA ne finance elle-même que 28% des 522 millions de dollars de son budget de fonctionnement, auxquels s’ajoutent 750 millions de dollars pour les opérations de maintien de la paix, prévus en 2015. Le reste est payé par les donateurs, parmi lesquels l’UE, les Etats-Unis, la Banque mondiale, la Chine et la Turquie.
Pour réduire sa dépendance financière, l’organisation panafricaine propose aux 54 Etats membres de mettre en œuvre une taxe de 2 dollars sur les nuits d’hôtels et de 10 dollars sur les billets d’avion pour les vols en partance ou à destination de l’Afrique. Ces mesures permettraient de lever 730 millions de dollars par an.
Une taxe additionnelle de 0,005 dollar par SMS échangé sur le continent rapporterait 1,6 milliard de dollars par an.
De quoi largement mettre à l’abri l’UA des aléas budgétaires des donateurs et des turbulences économiques que traversent la Libye et l’Egypte, deux des plus gros contributeurs au budget de l’organisation parmi ses membres.
L’objectif affiché de l’UA est de financer 65% de ses dépenses dans un délai de cinq ans à partir de 2016.
“Nous devons pouvoir prendre des décisions librement. En cas d’urgence comme Ebola, nous devons avoir les moyens d’intervenir rapidement sans attendre les financements étrangers”, estime Francine Muyumba, présidente de l’Union panafricaine de la jeunesse, un organe de l’UA. “L’argent des donateurs s’accompagne toujours de conditions à remplir”.
L’UA laisse toutefois aux pays le choix d’appliquer ou non tout ou partie de ces taxes, à condition de respecter un nouveau barème de contributions revu à la hausse en fonction du PIB de chaque pays. Car ces mesures proposées par l’ancien président nigérian Olusegun Obasanjo en mai 2013 ne font pas l’unanimité: plusieurs pays estiment que ces taxes pèsent injustement sur le secteur du tourisme, alors que les industries pétrolière et minière sont épargnées.
© 2015 AFP

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