Nigeria: des combattants de Boko Haram se font passer pour des réfugiés
Nigeria: Boko Haram-Kämpfer stellen sich als Flüchtlinge dar
2017.07.01 19:00 – AFP Kämpfer von Dschihad-Gruppe Boko Haram sind unter Flüchtlingen entdeckt worden, die aus Kamerun nach Nigeria kamen, sagte am Samstag gegenüber AFP der Leiter einer amtlichen Stelle des Staates Borno (Nordosten)….. AUF DEUTSCH (VON MIR ETWAS VERBESSERTE GOOGLE-ÜBERSETZUNG) WEITERLESEN UNTER DEM FRZ. ORIGINAL
Nigeria: des combattants de Boko Haram se font passer pour des réfugiés 01.07.2017 à 19:00 – AFP
Des combattants du groupe jihadiste Boko Haram ont été découverts parmi des réfugiés qui venaient de passer du Cameroun au Nigeria, a annoncé samedi à l’AFP le responsable d’un organisme officiel de l’Etat du Borno (nord-est). Continue reading Nigeria: Boko Haram- Kämpfer geben sich als Flüchtlinge aus→
RDC: l’ONU préoccupée par des “violations graves” des droits des enfants
Uno wirft Milizen im Kongo Gräueltaten an Kindern vor
14. Juni 2017, 22:34 – http://derstandard.at/r652/Afrika Dutzende Fälle von Kindesmisshandlungen innerhalb von fünf Tagen…… DEUTSCHEN ARTIKEL WEITERLESEN UNTER DEM FRANZÖSISCHEN
RDC: l’ONU préoccupée par des “violations graves” des droits des enfants 14.06.2017 à 18:00 – AFP
La Mission de l’ONU au Congo s’est déclarée préoccupée mercredi après 62 cas de violations graves des droits des enfants dont des viols sur mineures par des miliciens dans l’est et le centre de la République démocratique du Congo. Nahrungsmittelhilfe, Flüchtlingslager Kikwit, Kasai, DR Kongo – PHOTO afp.com – JOHN WESSELS
Des rations alimentaires dans un camp pour les personnes déplacées, province de Kasai en RDC, le 7 juin 2017 à Kikwit Continue reading DR Kongo, Kinderrechte: Laut UNO Zunahme von Gräueltaten an Kindern durch Milizen→
La stabilité régionale au coeur d’un sommet CÉDÉAO
Kapitel per Klick Öffnen/Schließen – Ouvrir/ Fermer en cliquant sur les tîtres Deutscher Text AFP: Von mir verbesserte Google-Übersetzung
1. Regionale Stabilität im Herzen eines westafrikanischen Gipfels in MonroviaLESEN
06.05.2017 um 04:00 Uhr – Von Zoom Dosso – AFP
Die westafrikanischen Führer begrüßten am Sonntag bei einem Gipfel in Monrovia in Anwesenheit des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu den Erhalt des Friedens in der Region, aber warnten vor den vielen Gefahren für ihre Stabilität.
M. Netanyahu, der bereits eine diplomatische Offensive in Ostafrika im Juli 2016 ins Leben gerufen hatte, versicherte, für ihn sei „ein Traum wahr geworden“ mit der Teilnahme am Gipfel der Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten teilnehmen (Ecowas, 15 Mitglieder) in Liberia.
Er bekräftigte sein Vertrauen in die Zukunft von Afrika, „einem aufsteigenden Kontinent“, und bekräftigte seinen Wunsch, Israel zurück im Beobachterzustandsstatus bei der Afrikanischen Union (AU) zu sehen.
Am Rande des Gipfels meldeten Mr. Netanyahu und die senegalesischen Präsident Macky Sall eine Normalisierung ihrer Beziehungen, nach etwas Ärger wegen einer Stimmabgabe bei einer UNO-Abstimmung gegen die Kolonisierung der besetzten palästinensischen Gebiete.
König Mohammed VI von Marokko, dessen Beitrittsgesuch die ECOWAS am Sonntag studierte, verzichtete auf den Besuch des Gipfels wegen, laut Rabat, der Spannungen aufgrund der Einladung des israelischen Premierministers.
Auf dem Gipfel übergab die Staatschefin von Liberia, Ellen Johnson Sirleaf, ehemalige Präsidentin der ECOWAS, die Zügel an ihr togoisches Pendant Faure Gnassingbé, aber die endgültige Erklärung wurde später in der Nacht erwartet.
Frau Sirleaf hat den Beitrag der Kräfte der ECOWAS für die Wiederherstellung des Friedens in ihrem von einem schrecklichen Bürgerkrieg (1989-2003) ausgebluteten Land anerkannt, wobei „viele das ultimative Opfer ihres Lebens gemacht haben“.
„Heute gefährden Terroranschläge die regionale Stabilität“, sagte sie.
„Unsere Region genießt weiterhin eine hohe Glaubwürdigkeit und ein gutes Markenimage, dank der rechtzeitigen, entschlossenen Lösung der gambischen Krise“, sagte der Präsident der Kommission der ECOWAS, Alain Marcel de Souza, bezogen auf auf die Intervention, die den ehemaligen gambischen Präsidenten Yahya Jammeh dazu führte, im Januar schließlich abzutreten.
– „Mehr Wachsamkeit“ –
„Es bleibt die Tatsache, dass die Situationen in Guinea-Bissau, Mali, Nord-Nigeria, Niger, Burkina Faso sowie die jüngsten Ereignisse in der Elfenbeinküste uns heraus fordern und Sie zu mehr Wachsamkeit aufrufen“, räumte Herr de Souza ein.
Es startete bei dieser Gelegenheit „einen dringenden und feierlichen Appell“ an alle Parteien der Krise, die seit fast zwei Jahren Guinea-Bissau erschüttert, sich für „die Umsetzung des Conakry Agreements“ zu engagieren, abgeschlossen Oktober im Rahmen einer Vermittlung der ECOWAS.
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1. Westafrika will EU-Millionen für Anti-Terror-Truppe 3. Juni 2017, 17:18 – http://derstandard.at/r652/Afrika
50 Millionen Euro benötigt – Kampf gegen militante Islamisten-Gruppen soll unterstützt werden Bamako – Mehrere westafrikanische Länder fordern 50 Millionen Euro von der Europäischen Union, um eine multinationale Truppe im Kampf gegen militante Islamisten-Gruppen in der Region auf die Beine zu stellen. Die Länder Tschad, Niger, Burkina Faso, Mali und Mauretanien würden die EU um finanzielle Unterstützung für Aufbau und Unterhalt der Eingreiftruppe bitten, sagte der malische Militärchef Didier Dacko am Samstag in Bamako bei einem Treffen mit seinen Kollegen aus den sogenannten G-5-Staaten, EU-Diplomaten und Offizieren der französischen Anti-Terror-Operation Barkhane. Die G-5-Außenminister wollen am Sonntag zu Beratungen zusammenkommen.
Terror-Operationsgebiet
Die Sahel-Region wurde in den vergangenen Jahren zunehmend zu einem Operationsgebiet von jihadistischen Gruppen wie Al-Kaida und IS. Im vergangenen Jahr schlugen die G-5-Staaten den Aufbau einer multinationalen Eingreiftruppe vor, um die länderübergreifende Bedrohung anzugehen. Einheiten von je 100 gut ausgebildeten Soldaten sollten direkt in Jihadisten-Gebieten stationiert werden, um rasch auf Gefahren reagieren zu können. Die Umsetzung des Plans lässt allerdings unter anderem wegen finanzieller Probleme auf sich warten. Europäische Staaten wie Deutschland und Frankreich befürchten, dass die Extremisten auch für Europa zur Bedrohung werden könnten, wenn sie vor Ort nicht gestoppt werden. Frankreich betreibt daher mit etwa 4000 Soldaten in den fünf Staaten die Anti-Terror-Operation Barkhane. Deutschland beteiligt sich mit knapp 950 Soldaten am Blauhelm-Einsatz MINUSMA im gefährlichen Norden Malis und hilft mit weiteren 150 Soldaten bei der Ausbildung malischer Sicherheitskräfte. An der UNO-Friedensmission beteiligt sich auch das Bundesheer mit 15 Soldaten. 2013 hatten französische Truppen in dem Land interveniert und den Vormarsch militanter Islamisten vom Norden aus in Richtung der Hauptstadt Bamako gestoppt. (APA, 3.6.2017) –
2. EU gibt Sahel-Zone 50 Millionen Euro für Anti-Terror-Truppe 5. Juni 2017, 22:01 – http://derstandard.at/r652/Afrika
Bamako – Die Europäische Union unterstützt die Länder der Sahel-Zone mit 50 Millionen Euro beim Aufbau einer regionalen Anti-Terror-Truppe. Die Stabilität und Entwicklung der Sahel-Zone seien nicht nur für Afrika, sondern auch für Europa entscheidend, erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Montag bei einem Besuch in der malischen Hauptstadt Bamako. Fünf Länder der Sahel-Zone – Mali, Burkina Faso, Mauretanien, Niger und der Tschad – wollen eine Eingreiftruppe aufbauen, um den grenzübergreifenden islamistischen Terrorismus zu bekämpfen. Diese Zusammenarbeit sei “der Schlüssel zum Erfolg bei der Stabilisierung der Sahel-Zone”, so Mogherini. (APA, 5.6.2017)
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1. La stabilité régionale au coeur d’un sommet ouest-africain à MonroviaLIRE
L’opération militaire française au Mali et au Sahel en chiffres
Die französische Militäroperation in Mali und der Sahelzone in Zahlen
AFP – 19/05/2017 20:00 Die französische Operation Barkhane löste im August 2014 die Operation Serval aus 2013 ab. Sie wird in fünf Ländern (Tschad, Niger, Mali, Mauretanien, Burkina Faso) der Sahel-Sahara-Zone, einem Gebiet so groß wie Europa, durchgeführt. Sie ist derzeit die größte ausländische Operation der französischen Truppen. Ihr Ziel ist „die Eigenverantwortlichkeit der fünf Partnerländer für den Kampf gegen die bewaffneten Terroristengruppen“, so das französische Verteidigungsministerium…… AUF DEUTSCH (VON MIR ETWAS VERBESSERTE GOOGLE-ÜBERSETZUNG) WEITERLESEN UNTER DEM FRZ. ORIGINAL
L’opération militaire française au Mali et au Sahel en chiffres
19.05.2017 à 20:00 – AFP
L’opération française Barkhane, lancée en août 2014 après l’opération Serval de 2013, est menée dans cinq pays (Tchad, Niger, Mali, Mauritanie, Burkina Faso) de la bande sahélo-saharienne, une zone vaste comme l’Europe. C’est actuellement la plus importante opération extérieure des troupes françaises. Son but est “l’appropriation par les cinq pays partenaires de la lutte contre les groupes armés terroristes”, selon le ministère de la Défense. Foto (c) AFP/CHRISTOPHE PETIT TESSON: – Ein Barkhane-Soldat am 19. Mai in Gao
Un soldat de l’opération Barkhane, le 19 mai 2017 à Gao au Mali Continue reading Anti-Terrorismus Sahelzone: Die französische Militäroperation “Barkhane” in Zahlen→
1. Tausch: Boko Haram ließ 82 entführte Mädchen frei Johannes Dieterich, 6. Mai 2017, 22:54 – http://derstandard.at/r652/Afrika
Sie wurden zum Symbol für den Konflikt Nigerias mit der Terrormiliz Boko Haram: Nun wurden wieder mehr als 80 der im Jahr 2014 entführten Chibok-Mädchen mithilfe internationaler Vermittler befreit
Abuja/Johannesburg – Nach langen Verhandlungen mit der nigerianischen Regierung hat die Extremistengruppe Boko Haram am Wochenende 82 weitere der über 200 Mädchen freigelassen, die vor mehr als drei Jahren in dem Städtchen Chibok im Nordosten des Landes entführt worden waren. Im Gegenzug ließ die Regierung mehrere Boko-Haram-Kämpfer frei, über deren Zahl und Identität in der Hauptstadt Abuja keine Angaben gemacht wurden. Nach einem Bericht von Sahara Reporters handelte es sich bei den ausgetauschten Boko-Haram-Mitgliedern um zwei führende Kommandanten der Miliz. Sie seien am Samstag mit einem Helikopter aus Maiduguri, der Hauptstadt der Borno-Provinz, in das an der Grenze zu Kamerun gelegene Städtchen Banki geflogen worden. Dort wurden sie gegen die 82 ehemaligen Schülerinnen ausgetauscht, die das Internationale Komitee des Roten Kreuzes (IKRK) zuvor in einem Konvoi nach Banki befördert hatte. Zu dem Deal gehörte angeblich auch die Zahlung einer Geldsumme seitens der Regierung, deren Höhe allerdings nicht bekannt sei.
In einer Pressemitteilung dankte die Regierung in Abuja neben den eigenen Sicherheitsdiensten auch dem IKRK und der Schweizer Regierung für deren Anstrengungen beim Zustandekommen des Deals. Auf STANDARD -Nachfrage bestand ein IKRK-Sprecher allerdings darauf, dass das Komitee lediglich beim Transport der Befreiten behilflich gewesen sei. Die “unpolitische und neutrale Tätigkeit” des humanitären Hilfswerks erlaube die Einmischung in politische Verhandlungen nicht, sagte der Sprecher. Zuerst an geheimem Ort Wo die Mädchen genau abgeholt wurden, wollte das IKRK nicht mitteilen. Es soll sich jedoch um einen Ort in der nigerianischen Borno-Provinz und nicht im benachbarten Kamerun gehandelt haben.
Es ist das zweite Mal, dass die Extremisten eine Gruppe der sogenannten Chibok-Mädchen entlässt – bereits im Oktober waren 21 junge Frauen freigelassen worden. Die 82 jetzt Befreiten wurden noch am Sonntag in die Hauptstadt Abuja geflogen: Dort sollen sie alsbald mit Präsident Muhammadu Buhari zusammentreffen, hieß es. Vermutlich werden die jungen Frauen – wie ihre Vorgängerinnen im vergangenen Oktober – danach noch monatelang an einem geheim gehaltenen Ort vom Geheimdienst vernommen: Dabei soll ermittelt werden, ob die zum Übertritt zum Islam gezwungenen Christinnen von der Extremistengruppe indoktriniert oder gar “umgedreht” worden sind.
Unterdessen fehlt von mehr als hundert der Chibok-Mädchen weiter jede Spur. Wie viele von ihnen noch am Leben sind, ist nicht bekannt: Augenzeugenberichten zufolge kamen zumindest einige der Mädchen während ihrer Gefangenschaft ums Leben. Nach Angaben der Regierung in Abuja sollen die Verhandlungen mit Boko Haram über die Freilassung der noch gefangenen Frauen fortgesetzt werden. Außer den in Chibok entführten Mädchen halten die Extremisten noch mehrere tausend andere Kinder und Frauen fest. Die Regierung hatte jüngst bereits mehrfach ihren vermeintlichen Sieg über Boko Haram bekanntgegeben. Tägliche Überfälle und Selbstmordattentate in der Borno-Provinz sprechen allerdings eine andere Sprache. (7.5.2017) https://twitter.com/BashirAhmaad/status/865937102860636160
2. Entführte Mädchen in Nigeria – Wiedersehen mit den Eltern
21. 5. 2017 – http://www.taz.de/Politik/Afrika/!p4621/
ABUJA afp/dpa | Nach dreijähriger Geiselhaft haben 82 freigelassene nigerianische Schülerinnen das erste Mal ihre Eltern wiedergetroffen. Die Eltern der Mädchen und jungen Frauen trafen ihre Töchter am Samstag in der Hauptstadt Abuja.
Auf einem kurzen Videoclip des Wiedersehens waren emotionale Szenen zu sehen – innige Umarmungen, Schluchzen und Freudentränen. Bashir Ahmad, ein Berater von Präsident Muhammadu Buhari, veröffentlichte das Video über Twitter.
„Alle haben heute getanzt. Sogar die Alten“, sagte Yakubu Nkeki der Nachrichtenagentur AFP. Seine Nichte Maimuna, die er wie seine eigene Tochter aufgezogen hatte, war zusammen mit 276 anderen Mädchen im April 2014 von der Islamistengruppe Boko Haram in Chibok im Nordosten des Landes entführt worden.
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Boko Haram hatte vor wenigen Tagen 82 Schülerinnen nach längeren Verhandlungen unter internationaler Vermittlung freigelassen, im Gegenzug entließ die Regierung inhaftierte Boko Haram-Kämpfer. Die Mädchen waren nach ihrer Freilassung zunächst in einer Einrichtung des nigerianischen Inlandsgeheimdiensts am Stadtrand untergebracht.
Die Entführung der Schülerinnen vor rund drei Jahren hatte international für Entsetzen gesorgt, das Schicksal der Mädchen wurde zu einem Symbol für den Konflikt mit der Dschihadistengruppe in Nigeria. Zahlreiche Prominente setzten sich unter dem Slogan „BringBackOurGirls“ für ihre Freilassung ein, darunter auch die damalige First Lady der USA, Michelle Obama.
Derzeit werden aber immer noch mehr als hundert Mädchen vermisst. Boko Haram kämpft seit Jahren für die Errichtung eines islamischen Gottesstaats im mehrheitlich muslimischen Nordosten Nigerias. https://twitter.com/hashtag/BringBackOurGirls?src=hash
2. Boko Haram: die komplexe Beziehung von Frauen mit ihren EntführernLESEN
2017.11.05 09.55 – Von Phil HAZLEWOOD und Sophie Bouillon – AFP
„Ich bin verheiratet, mir geht es gut“: Eine der von Boko Haram aus Chibok entführten nigerianischen Schülerinnen hat sich geweigert, mit 82 ihrer Kameradinnen freigelassen zu werden, sagte die nigerianische Präsidentschaft. Dieses Phänomen ist nach Meinung von Experten unter den Opfern der Dschihad-Gruppe nicht ungewöhnlich.
Entführt von den Kämpfern von Boko Haram während ihrer Prüfungen, blieben mehr als 200 Mädchen zwischen 12 und 15 Jahren mehr als drei Jahre in den Händen der Gruppe, in einer „relativen Isolation“, stellt Mausi Segun von Human Rights Watch in Abuja fest.
„Nach so langer Zeit ist es nicht überraschend für Gefangene, das Stockholm-Syndrom zu entwickeln“, sagt die Forscherin, die als Gründe für die Ablehnung zurückzukehren auch die „Traumata aufgrund von Gewalt“, die „religiöse Verwirrung“ und Angst vor „Verdächtigungen“ der Gemeinschaft aufzählt.
Zannah Mustapha, ein Unterhändler des Austauschs, sagt in einer lokalen Zeitung, dass viele von ihnen noch nicht zurück wollen. Sie sind immer noch gut hundert, die nicht gefunden worden sind.
Der Boko Haram- Führer Abubakar Shekau verkündete kurz nach ihrer Entführung, die Chibok-Mädchen mit Kämpfern„verheiratet“ zu haben, und für die Christinnen, sie „zum Islam konvertiert“ zu haben.
In dieser extrem armen Region Nigerias ist das Versprechen einer Ehe eines der Mittel der Islamisten für die Rekrutierung von Männern. Massen-Entführungen auch.
Tausende von Kindern, Männern aber auch junge Frauen wurden, freiwillig oder unfreiwillig, zum Extremismus konvertiert. Zum Extremismus dessen, was lange Zeit eine rigorose islamistische Sekte gewesen war, bevor sie allmählich zu einer blutigen Dschihad-Bewegung mutierte.
Die Entführung von 276 Schülerinnen aus Chibok im April 2014 löste eine weltweite Welle der Empörung und Freigabeforderungen aus, die um die Welt weitergeleitet wurde mit Hashtags wie #bringbackourgirls, bis hin zu Michelle Obama. Sie sind das Symbol der Entführungen von Zivilisten in diesem Konflikt in der großen Region des Tschadsees geworden.
Das Mädchen, das nicht freigelassen werden wollte, zeugt somit von den „komplexen Beziehungen“ der Opfer „mit ihren Entführern“, sagt Elizabeth Pearson, ein Spezialistin für die Rolle der Frauen in dem Konflikt.
– Kinder beteiligt –
„Nach Zeugenaussagen, die wir gesammelt haben, sind nicht alle Kämpfer von Boko Haram gewalttätig mit den Frauen des Lagers. Aufrichtige Verbindungen können entstehen, vor allem, wenn Kinder beteiligt sind“, sagte diese Forscher vom Royal United Services Institute (RUSI) in London gegenüber AFP.
„Es ist viel komplexer als die Erzählung von ‚Opfer-Entführung-Rettung‘, die man manchmal hören kann“, sagt Frau Pearson.
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1. Internationale Somaliakonferenz – Neuer Somalia-Optimismus 11.05.2017 – http://www.taz.de/Politik/Afrika/!p4621/
Die Staatengemeinschaft setzt auf heimkehrende somalische Flüchtlinge und Exilanten, um das Land zu stabilisieren. Zu Recht?
BERLIN taz | Ein außergewöhnliches Maß an Optimismus herrscht in Bezug auf das Dauerkonfliktland Somalia, seit die Parlamentarier des Landes am 8. Februar einen neuen Präsidenten wählten. Mohamed Abdullahi Mohamed, der unter dem freundlich gemeinten Namen „Farmaajo“ (Käse) bekannt ist und lange Zeit im US-Exil lebte, verkörpert ein Somalia, das mit dem Krieg der letzten dreißig Jahre und den alten Clanstrukturen nichts mehr zu tun haben will.
Bis Farmaajo aber tatsächlich ganz Somalia regieren könnte, müsste noch viel passieren. Seit dem Sturz des blutrünstigen Diktators Siad Barre durch eine Rebellenkoalition 1991 ist das Land zerfallen: Der Norden ist als „Somaliland“ ein eigener Staat, Warlords beherrschen weite Landesteile, im Süden wüten islamistische Shabaab-Milizen und in der Hauptstadt Mogadischu halten sich die staatlichen Institutionen nur dank der 22.000 Mann starken Eingreiftruppe „Amisom“ der Afrikanischen Union (AU). Bis heute kann kein Staatsgast den Flughafen Mogadischu auf dem Landweg verlassen.
Mit Farmaajo soll alles anders werden. Eine internationale Somalia-Konferenz in London, eröffnet von Premierministerin Theresa May, soll am heutigen Donnerstag den neuen Optimismus in Politik umsetzen. Offizielles Ziel ist eine neue „internationale Somalia-Partnerschaft“ für verstärkte Zusammenarbeit mit dem neuen Präsidenten. Das soll die ersten allgemeinen freien Wahlen in der Geschichte des Landes im Jahr 2020 ermöglichen – ein Schlussstrich unter ein Vierteljahrhundert Krieg.
Der Schlüssel: Die Staatengemeinschaft setzt auf neue somalische Akteure. Ein Vorbereitungstreffen in London am Mittwoch richtete die Aufmerksamkeit auf die gewachsene Rolle der somalischen Diaspora – zwei Millionen Auslandssomalier, die jedes Jahr rund 1,5 Milliarden Euro in die Heimat schicken und mehrheitlich keiner Kriegspartei hörig sind. Auch Präsident Farmaajo gehört dazu: Er lebte lange im US-Exil. Aus der Diaspora kommen auch der Premierminister, der Parlamentspräsident und 90 der 275 Parlamentarier. Der Außenminister, Justizminister und der Informationsminister haben sämtlich die britische Staatsbürgerschaft.
Afrikanische Union fordert Unterstützung für Großoffensive
Die Ermordung des – ebenfalls im Exil aufgewachsenen – Wiederaufbauministers Abbas Sheikh Abdullahi Siraji durch die Leibgarde des Generalstaatsanwalts mitten in Mogadischu vor einer Woche zeigte aber, wie prekär die Lage bleibt. Die Stadt wird weiter regelmäßig von Terroranschlägen erschüttert. Vergangenen Freitag starb zum ersten Mal seit 1993 ein US-Soldat in Somalia: ein Angehöriger einer Spezialeinheit der Marines, die eine Shabaab-Basis stürmte.
Beobachter warnen: Zu viel Optimismus zu früh wäre kontraproduktiv. Schon im vergangenen Jahr kürzte die EU ihre Finanzierung der Amisom, die 2018 den Abzug einleiten will. Keiner denkt, dass die Regierung dann gegen die Shabaab allein bestehen könnte. Die AU fordert nun Unterstützung für eine Amisom-Großoffensive vor dem Abzug und empfiehlt eine Aufhebung des geltenden Waffenembargos gegen Somalia. Kurzfristig soll dort also mehr Krieg herrschen, nicht mehr Frieden. Das würde die zivilen Diaspora-Politiker, die gerade erst die Macht ergriffen haben, erneut marginalisieren.
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2. Beginn der Somalia-Konferenz in London – Strategische Investitionen und Waffen 11.05.2017 – http://www.taz.de/Politik/Afrika/!p4621/
Auf der internationalen Somalia-Konferenz in London wird verstärktes Engagement auf allen Ebenen gefordert: militärisch, humanitär, finanziell.
BERLIN taz | Mit Forderungen nach verstärktem internationalen Engagement in Somalia, sowohl im Kampf gegen islamistische Rebellen als auch zur Abwendung einer drohenden Hungersnot und zum Wiederaufbau des kriegszerstörten Landes, ist am Donnerstag die Londoner internationale Somalia-Konferenz eröffnet worden.
Zum Auftakt rief Somalias neuer Präsident Mohamed Farmaajo zu Unterstützung für den von seiner Regierung entwickelten Nationalen Entwicklungsplan auf. „Strategische Investitionen in Schlüsselsektoren“ wie Landwirtschaft, Viehzucht und Fischerei sowie in „erneuerbare Energien, sauberes Wasser und Straßen“ seien der einzige Weg, Arbeitsplätze in Somalia zu schaffen und damit der jungen Generation Perspektiven zu geben. „Aber all diese Investitionen brauchen erhebliche Ressourcen.“ Somalia brauche einen besseren Zugang zum internationalen Finanzsystem.
Die Londoner Konferenz sollte ein neues internationales Partnerschaftsabkommen für Somalia auf die Beine stellen, das neben wirtschaftlichen Aspekten auch politische Reformen und einen verstärkten Kampf gegen die islamistischen Shabaab-Rebellen in Somalia umfasst. Zudem geht es um mehr humanitäre Hilfe: Sechs Millionen Menschen in Somalia stünden vor einer Hungerkatastrophe, betonte UN-Generalsekretär Antonio Guterres.
Die angereisten afrikanischen Staatschefs betonten die Notwendigkeit eines verstärkten militärischen Engagements. Ein frühzeitiger Abzug der in Somalia kämpfenden internationalen Truppen könne ein „Vakuum“ hinterlassen, warnte Kenias Präsident Uhuru Kenyatta. Sein ugandischer Amtskollege Yoweri Museveni frotzelte, ein „Überraschungsangriff“ auf al-Shabaab sei „besser, als ihnen Urlaub zu gönnen“. Äthiopiens Premierminister Desalegn Hailemariam forderte, das UN-Waffenembargo gegen Somalias Regierung aufzuheben.
3. Internationale Somalia-Konferenz – Kaputtes Land wird zusammengeklebt 12.05.2017 – http://www.taz.de/Politik/Afrika/!p4621/
Das Treffen endet mit ambitionierten Reformabkommen. 2021 sollen die erste freie und allgemeine Wahl abgehalten werden.
BERLIN taz | Mit einer „Neuen Partnerschaft für Somalia“ und einem „Sicherheitspakt“ ist am Donnerstagabend die internationale Londoner Somalia-Konferenz zu Ende gegangen. Es bestehe jetzt die Chance auf „eine ambitionierte Agenda für somalisch geführte Reformen, unterstützt von der internationalen Gemeinschaft“, heißt es in der Abschlusserklärung des hochrangigen Gipfeltreffens. Es gehe darum, in Somalia „die Dynamik in Richtung auf positiven Wandel und Versöhnung“ voranzutreiben.
Ziel ist, 2021 die ersten freien und allgemeinen Wahlen abhalten zu können und bis dahin die verschiedenen faktisch selbständigen Bestandteile Somalias in einem föderalen Bundesstaat zusammenzuführen.
Als erster Schritt sieht die Konferenz die Bemühungen, die bewaffneten Streitkräfte der verschiedenen Gebiete und Machtzentren in einer nationalen Armee (SNA) zu verschmelzen. Dies war in Somalia prinzipiell Mitte April vereinbart worden; in London wurde dies konkretisiert.
Ab 1. Juni werden gemäß des neuen „Sicherheitspakts“ die existierenden regionalen Armeen Somalias innerhalb von drei Monaten in die existierende Regierungsarmee eingegliedert oder aber innerhalb eines Jahres demobilisiert.
Ab 2018, wenn die bestehende afrikanische Eingreiftruppe Amisom mit dem Abzug aus Somalia beginnt, soll diese neue somalische Armee dann stufenweise in die Lage versetzt werden, gegen die islamistischen Shabaab-Milizen zu kämpfen; bis dahin ist Amisom für diesen Krieg zuständig. Die Umsetzung dieser Sicherheitssektorreform soll auf einem weiteren internationalen Somalia-Gipfel im Oktober evaluiert werden.
Die Konferenz stellte sich nicht hinter die Forderung der somalischen Regierung nach einer sofortigen Aufhebung des UN-Waffenembargos gegen Somalia. Laut Abschlusserklärung verpflichten sich Somalias Partner lediglich, das Land im Aufbau „stärkerer Kapazitäten zum Management und zur Kontrolle von Rüstungsbeständen“ zu unterstützen. Dies sei eine Bedingung dafür, irgendwann in der Zukunft das Embargo aufheben zu können.
1. La Somalie conclut un pacte international de sécurité pour se stabiliserLIRE